Liebe Friedensfreundinnen und Freunde
Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg.
Das war (kurz gefasst) die Schlussfolgerung der überlebenden Buchenwald-Häftlinge nach der Selbst-Befreiung des KZ am 11.April 1945.
Wichtige Widerstandskämpfer (wie z.B. Peter Gingold, den ich noch persönlich kennenlernen durfte) haben uns eine zweite wichtige Erkenntnis mitgegeben: Es wird selten so viel gelogen, wie bei der Vorbereitung und Begründung der Kriege! Zu allererst stirbt die Wahrheit! Und dann wird geschossen.
Und mit dem Parteibuch des jeweiligen Verteidigungs-Ministers hat das offensichtlich auch nichts zu tun: Es war immerhin ein SPD-Minister mit Namen Scharping, der uns die Hucke voll log, um im „Kosovo-Krieg“ mit schießen zu dürfen.
Was wurde uns nicht alles erzählt, um die Bevölkerung zur Zustimmung für diesen Feldzug zu begeistern. So wurde der damalige Präsident Serbiens, Milosovics zum 2. Hitler erklärt (später kam dann Iraks Präsident Saddam als weiterer Hitler dazu. Inzwischen sind es mit dem ermordeten Präsidenten Libyens Gaddafi und dem Syrischen Präsidenten Assad mindestens 5 Hitler, gegen die Krieg geführt wurde oder wird.) Der damals zuständige Grüne Außenminister wollte in Jugoslawien sogar Auschwitz nochmal befreien. Und dies vor allem mit dem durch und durch verlogenem Argument, es gehe dabei um den Schutz von Menschenrechten – oder gar Frauenrechten.
Schutz der Menschen und Verbreitung von Menschenrechten durch Kriegseinsätze und Werfen von Bomben? … – welch ein Unsinn.
Da kann man feststellen: Ihr Damen und Herren Regierende in Berlin, Paris oder auch in Brüssel:
Ihr seid doch nicht mal der Lage in den eigenen Ländern z.B. innerhalb der EU die Gleichberechtigung der Frau umfassend zu gewährleisten. Schon gar nicht zu reden von Menschenrechten wie das Recht auf Bildung oder das Recht auf Gesundheit. Schauen wir uns um in Ländern wie Griechenland oder Portugal (um nur zwei zu nennen) was dort mit diesen Grundrechten im Moment geschieht!
Und hier nur nebenbei: Der Bündnispartner Griechenland musste in den letzten 10 Jahren Waffensysteme im Wert von 7-8 Milliarden Euro kaufen. Und die müssen auch sie auch bezahlen – Da gibt es nicht das geringste Zugeständnis der Lieferanten. Die Folgen für die Menschen in Griechenland sind unter anderem: geschlossene Krankenhäuser, geschlossene Schulen, hungernde Kinder! Das nennt sich Schutz von Menschenrechten – Ich sage hier nur: Was ist das für eine Heuchelei!
Zum Schluss noch ein paar Worte zu den aktuellen Kriegen:
Als einen der wichtigsten Gründe, warum die deutsche Bundeswehr (mit inzwischen 9.000 Soldatinnen und Soldaten und wenn es nach dem Verteidigungsminister geht in Zunkunft mit noch ein paar Tausend mehr) auf dem ganzen Erdball präsent sein muss, nennt uns der Herr De Maiziere den weltweiten Kampf gegen den Terrorismus. Und zuallererst den gegen die Islamisten, die Salafisten, Al Qaida oder wie sie auch immer heißen.
Auch hier ist die Heuchelei offensichtlich!
– im Krieg gegen Libyen wurden diese islamistischen Menschen-Verächter (zumindest Teile davon) an die Macht gebombt, um dort den ehemaligen Freund der EU Gaddafi (der offensichtlich das libysche Öl nicht mehr zum gewünschten Preis bereit stellte) zu beseitigen;
– in den zentralafrikanischen Republiken wie z.B. Mali sind die gleichen Islamisten jetzt die Feinde, die man militärisch bekämpfen muss. (Frankreich hat über 100 Jahre Zeit gehabt, Menschen- und Bürgerrechte in die Kolonien in Afrika zu exportieren. Das Gegenteil ist geschehen. Die Masse der Menschen in diesen Ländern ist nach wie vor bettelarm!)
Nein, es geht in Mali nicht um Menschenrechte! Die islamistischen Kämpfer stören die Interessen Frankreichs an einem ganz empfindlichen Punkt: Es gibt dort einen wichtigen Rohstoff mit Namen Uran!)
– In Syrien sind die gleichen islamistischen Kämpfer Rebellen, die über die Türkei mit Waffen unterstützt werden. (Inzwischen ist selbst unserem Nachrichtendienst BND aufgefallen, dass diese Waffen hauptsächlich an terroristische Banden gehen!)
– Und geliefert werden diese Waffen vom reaktionärsten Staat im arabischen Raum, vom Königreich Saudi-Arabien. Das ist bekanntlich der finsterste Hort des Mittelalters und nachweislich eine der Brutstätten des internationalen Terrorismus.
Die Saudis – und die umgebenden Emirats-Fürsten wie z.B. Katar – dürfen ungestraft jeglichen Widerstand im eigenen Land und auch in den Nachbarstaaten niederwalzen. Und sie erhalten auch die entsprechenden Waffen, voran aus Deutschland.
Das ist und bleibt ein Skandal! Wir sagen deshalb: Schluss mit den Waffenexporten nach Saudi-Arabien und in die Emirate!
Ganz gleich wie man zur jetzigen Regierung in Syrien steht (demokratische Grundrechte wurden dort seit längerem mit Füßen getreten) – aber es müsste eigentlich auch dem Letzten auffallen, dass es diesen von den Saudis ausgerüsteten Banditen um alles andere als um die Einführung der Demokratie geht.
Den Menschen in Syrien hilft nur eines:
Schluss mit der militärischen Einmischung von außen. Beendigung des Bürgerkriegs. Nicht schießen – sondern verhandeln! Das ist die einzig sinnvolle Schlussfolgerung.
Sicherlich ist eine Forderung über die UNO nach einer Kontrolle der Waffenexporte (wie sie jetzt diskutiert wurde) eine mögliche Schlussfolgerung.
Für noch wichtiger aber halten wir, dass insgesamt Schluss gemacht wird, mit der Produktion und dem Export von Waffen – große oder kleine.
Die Welt braucht dringend andere politische Lösungen, als Waffen und damit Krieg. Und wir bleiben dabei:
– deutsche Truppen haben in fremden Ländern nichts zu suchen.
– Die Bundeswehr muss endlich raus aus Afghanistan – und zwar ohne Schlupflöcher
– Und die Bundeswehr hat auch in anderen Ländern nichts zu suchen.
Herzlichen Dank für das geduldige Zuhören.
Viele von uns werden sich wiedersehen bei der nächsten wichtigen Kundgebung in Nürnberg, nämlich am 1.Mai.
