Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth

„Mach was wirklich zählt“ – Damit wirbt die Bundeswehr mit einer millionenschweren Kampagne für Nachwuchs.

Sie scheint das bitter nötig zu haben, denn im auslaufenden Jahr ist die Zahl der Freiwilligen um rund zwölf Prozent zurückgegangen – und damit unter die Zehntausendermarke gerutscht.

Nur noch 9.024 junge Menschen ließen sich 2015 rekrutieren – fast 1.200 weniger als im Jahr davor.

Wie wäre es damit: „Mach, was wirklich zählt – werde Krankenschwester oder Pfleger!“ Oder noch besser: „Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin“ – Eine Losung aus den 80er Jahren.

Natürlich sind wir davon noch weit weg.

Aber Wünsche oder Visionen kann frau/man ja noch haben. Vor allem in der Weihnachtszeit.

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Wir wünschen erholsame und friedlich Feiertage.

Vielleicht so:

Bildlicher Weihnachtstag

Mama hängt die Engel auf.

Opa sitzt im warmen Stuhl.

Papa freut sich auf den Braten, den er in die Röhre schob.

Oma näht und spinnt ein bisschen.

Anja macht sich hübsch.

Mama macht sich fertig.

Papa raucht.

Die Zeiger der Uhren gehen gemächlich.

Weihnachtsmusik läuft im Zimmer.

Anja glänzt und Oma glüht.

Opa sitzt im kalten Stuhl.

(Von Annette Riemer)

Es wurde und wird leider von der Öffentlichkeit bei uns kaum registriert: 10.000 Soldaten und Polizisten belagern seit Wochen mit Panzern und schweren Waffen Städte im kurdischen Südosten der Türkei.

Auszugehen ist von Hunderten Toten und Verletzten vor allem in der Zivilbevölkerung.

Begründet wird dieser Krieg gegen die kurdische Bevölkerung als notwendiger Kampf gegen die „PKK-Terroristen“.

So die der türkische Regierung, voran die AKP und ihr Scharfmacher Erdogan.

Die Mehrheit der hiesigen Presse übernimmt bisher leider diese Lügengespinste.

Auch deshalb wird es Zeit, dass das Verbot der PKK endlich aufgehoben wird.

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Noch ist die Bereitschaft groß, den Flüchtlingen aus den Kriegsgebieten (Afghanistan, Irak, Syrien …) bei uns zu helfen.

Ohne die tatkräftige ehrenamtliche Hilfe sähe ein „Wir schaffen das“ von Frau Merkel allerdings ganz anders aus.

Für die rassistischen und reaktionären Kreise in der AfD bis hinein in die CDU/CSU werden die Flüchtlinge jedoch zum politischen Spielball.
Angesagt ist die weitere Aushöhlung des Asylrechts und noch mehr Bespitzelung und Überwachung.

Vorn dran die Bayerische Staatsregierung. Sie hat jetzt die Weichen dafür gestellt, dass auch der Geheimdienst künftig direkten Zugriff auf Telefon- und Internetverbindungsdaten erhält.

Das von der CSU auf den Weg gebrachte ‚Verfassungsschutzgesetz für Bayern‘ soll das Landesamt für Verfassungsschutz in die Lage versetzen, die ab 2017 verbindlich zu speichernden Vorratsdaten für eigene Zwecke abzugreifen.

Laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) könne es nicht sein, dass »unsere Nachrichtendienste weniger wissen als Polizei und Strafverfolgungsbehörden«.
Abgesehen davon, dass auch die bayerischen Geheimdienstler jetzt schon mehr wissen, „als die Polizei erlaubt“, stellt sich die Frage:

Wie war das mit dem Bock und dem Gärtner? Kann es sein, dass sich Herr Herrmann am Chef des Bundesamts orientiert?

„Wir sind ein attraktiver Arbeitgeber, und ich kann sagen, in manchen Bereichen unseres Hauses kann man all das machen, was man schon immer machen wollte, aber man ist straflos.“ – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, warb vor kurzem im Gespräch mit MDR Info um Nachwuchskräfte.

Inzwischen bombardieren 16 Staaten in Syrien und zerstören große Teile des Landes. Was interessiert hier noch das Völkerrecht?

Wenn in Städten wie Homs oder Aleppo kein Stein mehr auf dem anderen steht, was bleibt dann den Menschen außer Flucht?

Der Wahnsinn hat Methode. Wenn es um Waffen geht, ist die deutsche Regierung dabei. Einmal beim Export der Waffen und danach mit Bombern –wenn auch vorerst nur beim Auskundschaften der Ziele.

Das aber kann sich schnell ändern!

Deshalb muss der Widerstand im Lande stärker werden. Syrienkrieg nicht in unserem Namen!

So lautet ein Aufruf des Kassler Friedensratschlags und der Kooperation für den Frieden.

Er wurde in kurzer Zeit von über 10.000 Teilnehmern unterschrieben.

Das ist beachtlich, aber viel zu wenig, um in der Öffentlichkeit breitere Resonanz zu finden. Wir bitten alle Friedens-FreundInnen auf: Macht mit!

Anbei auch ein Jahresüberblick von Karin Leukefeld zur Lage in Syrien und den Aussichten.

Über 25 Mal haben wir gegen die Aufmärsche/Kundgebungen von Pegida, Nügida, der Rechten und sonstigen Rassisten und Neonazis gemeinsam mit jeweils 250 – 500 Demokraten unserer Stadt demonstriert.

Und auch wenn es manchmal schwer fällt, diesen üblem Haufen entgegenzutreten, so bleiben wir auch im Jahr 2016 dabei: Für rassistische Parolen gibt es keine Meinungsfreiheit.

Am 1.Mai 2016, dem Kampftag der Arbeiterbewegung will die Extreme Rechte bei uns in Nürnberg marschieren. Das gilt es durch ein breites Bündnis zu verhindern.

Wir sind dabei und wir machen weiter: Kein Fußbreit den Faschisten!