Nazipolitik im Nürnberger Stadtrat

3. November 2008

Auf der Stadtratssitzung vom 22.Oktober wurden zur bisherigen Anzahl in den städtischen Betrieben noch zusätzliche vierzig Ausbildungsplätze beschlossen. Das ist eine durchaus lobenswerte Maßnahme. Den beiden Neonazis in der NPD-Tarnliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ passte dieser Beschluss so nicht. Sie stellten den Antrag, dass die zusätzlichen Ausbildungsplätze „vorrangig an deutsche Staatsbürger vergeben werden“.

Dieses menschenverachtende nationalistische und rassistische Treiben der beiden Neonazis sollte durchaus unter interessierten Jugend-lichen stärker bekannt gemacht werden. Vor allem dann, wenn die NPD sich dazwischen ein soziales Mäntelchen umhängt.

Vom Stadtrat wurde dieses widerwärtige Anliegen einmütig zurückgewiesen. Nicht ganz verständlich ist jedoch, warum ein solcher Antrag im Nürnberger Stadtrat überhaupt zur Abstimmung gestellt wurde. Er ist nationalistisch und rassistisch, stellt die Gleichheit der Menschen in Frage! Und er verstößt eindeutig gegen das gesetzlich verankerte Diskriminie-rungsverbot. In der Stadt der Menschenrechte sollte es besonders ernst genommen werden.

Polizei und Staatsanwaltschaft kriminalisiert Nazigegner

1. November 2008

In unserem letzten Rundbrief berichteten wir über den Versuch von Bamberger Staatsanwaltschaft und Polizei, die Antinazi-Demonstranten in Gräfenberg zu kriminalisieren. Erfreulicherweise wurde jetzt auch in den hiesigen Medien über dieses höchst merkwürdige Vorgehen der Staatsmacht etwas umfassender berichtet. (U.a. NN, 23.10.2008) Auf dem Tisch liegt zudem ein Bericht der Bamberger Kripo, warum sie bzw. der Staats- und Verfassungsschutz sich so sehr um unseren Kameraden Günter Pierzig „kümmern“ und ihn wie einen Kriminellen behandeln:

„Nach Erkenntnissen hiesiger Dienststelle nimmt Herr Pierzig regelmäßig an Gegendemon-strationen zu den NPD-Aufzügen in Gräfenberg teil“ (siehe Rückseite)

Oh heilige Einfalt möchte man fast feststellen! Jetzt wissen wir endlich, was „Verfassungs-schützer“ in Gräfenberg treiben. Nicht die NPD haben sie im Visier. (Einige von ihnen laufen als V-Männer wohl auch mit der Nazitruppe.) Nein, sie zählen die Gegendemonstranten und wer wann und wie oft dabei war. Darüber fertigen sie dann dicke Berichte für diensteifrige Polizeiinspektionen.

Mit Einfalt allein ist es aber leider nicht getan. Diesen sogenannten „Staatsschützern“ geht es nicht nur darum sich wichtig zu machen. Es geht um die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstands insgesamt. Das Demonstrationsrecht und Recht auf Widerstand wird dabei mit Füßen getreten. Und vor allem soll mit solchen hochintelligenten „Erkenntnissen“ der Widerstand gegen die Nazi-Plage in Gräfenberg gespalten werden. Die VVN-BdA hat auf ihrer Landesdelegierten-Konferenz am 18.Okt. in Dachau gegen dieses rechtswidrige Vorgehen protestiert und zur Solidarität mit allen Betroffenen aufgerufen.

Solidaritäts- und Protesterklärung

Nahezu 300 BürgerInnen haben sich im Juli 2008 in Gräfenberg einem Naziaufmarsch mit einer Sitzblockade in den Weg gestellt. Die Nazis konnten deswegen ihre vom Landratsamt genehmigte Demonstrationsroute nicht durchführen.

Wir, die Teilnehmer der Landeskonferenz der VVN-BdA, solidarisieren uns mit dieser Aktion des Widerstands gegen die ständigen NPD-Aufmärsche in Gräfenberg. Mit ihr wurde die von Politik und Medien immer wieder geforderte Zivilcourage gegen Antisemitismus und Rassismus in die Tat umgesetzt.

Allen TeilnehmerInnen der Sitzblockade versichern wir unser Hochachtung und Solidarität. Gleichzeitig protestieren wir energisch gegen das diskriminierende Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft.

Es ist unerhört, dass von den 300 GegendemonstrantInnen über 50 Personen nach der Widerstandsaktion Vorladungen der Polizei wegen „Nötigung“ erhielten und die Bamberger Staatsanwaltschaft selbst jetzt noch Ermittlungen gegen einzelne TeilnehmerInnen durchführt. Als geradezu skandalös betrachten wir den Tatbestand, dass einige Teilnehmer, darunter auch Mitglieder der VVN-BdA, eine Vorladung zur „Erkennungsdienstlichen Behandlung“ erhielten.

Diese Kriminalisierung von aktiven AntifaschistInnen weisen wir ganz entschieden zurück.

Wir fordern die Staatsanwaltschaft Bamberg auf, alle Ermittlungen nach § 170 StGB sofort einzustellen.

Wir erklären, dass wir auch weiterhin mit allen unseren Kräften den zivilen und gewaltfreien Widerstand gegen die Neofaschisten in Gräfenberg mit allen Kräften unterstützen.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Spielt jetzt die Bamberger Staatsanwaltschaft verrückt ?

22. Oktober 2008

Am 25. Juli feierten die Gräfenberger Demokraten die Auszeichnung mit dem Würzburger Friedenspreis und dem Bundespreis 2008 „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ mit einem tollen Fest auf dem Marktplatz unter dem Motto „Wir pfeifen auf den Nazischeiß und feiern unsern Friedenspreis“.

Und es gab natürlich große Befriedigung darüber, dass es den ca. 250 bis 300 Menschen aus Gräfenberg und Umgebung an diesem Tag gelungen war, den Naziaufmarsch zumindest zeitweilig zu verhindern. Die vorgesehene Aufmarschstraße wurde eineinhalb Stunden blockiert. Die 30 – 40 Nazis mussten auf Umwegen auf der Treppe zu ihrer Kundgebung schleichen.

Die Polizei drohte zunächst, den Nazi-Aufmarsch gegen die 250 Demonstranten zu erzwingen. Nachdem diese Einschücht-erung nicht gelang, schikanierte sie willkürlich – vermutlich fühlte sich der vor Ort zuständige Polizei-Chef persönlich in seinem Diensteifer verletzt – die Gräfenberger Demokraten und hielt die Gegendemonstranten über eine halbe Stunde rechtswidrig auf der Straße fest. (Inzwischen hat ein Teilnehmer gegen diese Schikane Anzeige erstattet)

Der Staatsanwaltschaft in Bamberg aber geht der Widerstand der Gräfenberger offensichtlich gegen den Strich. Anstatt konsequent gegen den Dauer-Terror der Nazis vorzugehen, wird jetzt versucht, die Teilnehmer der Sitzblockade zu kriminalisieren.

Unbescholtene Bürger – darunter Mitglieder des Bürgerforums Gräfenberg und der VVN-BdA werden wegen „Nötigung“ mit Ermittlungs-verfahren bis hin zu „erkennungsdienstlicher“ Behandlung überzogen. (siehe Rückseite) Gleichzeitig streifen Polizisten durch Gräfenberg und fordern die Anwohner auf, anhand von Fotos Teilnehmer der Blockade zu identifizieren.

Kurzzeitig versuchte die Polizei die friedliche Sitzblockade aufzulösen.

Einerseits hören wir selbst von konservativen Politikern immer wieder Aufrufe, den Nazis entgegen zu treten und sich gegen Rechtsextremismus zu engagieren. Andererseits gibt es knallharte Drohbriefe von Staatsanwaltschaft und Polizei. Das passt nicht zusammen!

Nicht zu Unrecht stellen dazu Gräfenberger BürgerInnen fest: „Durch dieses Vorgehen der Justiz gerät der Aufruf von Kanzlerin Merkel und anderer Politiker zu bürgerlichem Engagement gegen Rechtsradikalismus in Bayern zur Farce“.

Es wird Zeit, dass dieses Treiben der Staatsanwaltschaft schnellstens beendet wird.

Raser fuhr in den Tod

12. Oktober 2008

Ein sich offensichtlich selbstüberschätzender und verantwortungsloser Raser verunglückte in der Nacht von Freitag auf Samstag tödlich. Der Unfall ereignete sich am Stadtrand der österreichischen Stadt Klagenfurt, nach einem riskanten Überholmanöver, als das Fahrzeug von der Straße abkam und gegen mehrere Hindernisse prallte. Die von Steuergeldern finanzierte Luxuskarosse wurde dadurch zerstört, der Raser starb noch an der Unfallstelle.

Nach Polizeiangaben fuhr der rücksichtslose Verkehrsteilnehmer fast doppelt so schnell als erlaubt. Wenige Meter hinter der Unfallstelle wären sogar nur noch 50 Stundenkilometer erlaubt gewesen. Es ist dem glücklichen Umstand zu verdanken, dass es bereits fortgeschrittene Stunde war. Nicht auszudenken, welche Folgen eine solche Rennfahrt zu früherer Stunde gehabt hätte.

Der Verkehrsrowdy war führendes Mitglied einer rechtsextrem-populistischen Partei und bekannt für seine extrem menschen- und ausländerfeindliche Haltung. So forderte er die Ausweisung von Ausländern, „noch bevor diese straffällig werden“. Menschen mit Migrationshintergrund fürchteten den mit politischen Ämtern betrauten Populisten als Rassisten.

Spannend bleibt weiterhin die Frage, aus welchem Grund sich der Raser auf seine gefährliche Fahrt begab. Der eilig dargestellte Grund, er sei auf dem Weg zum 90. Geburtstag seiner Mutter gewesen, lässt vor allem aufgrund der späten Stunde erhebliche Zweifel zu.

Die VVN-BdA trauert keinesfalls um den Rechtspopulisten.

Hinweis: Aus diesem Anlass bietet der VVN-BdA Online Shop das Buch „Haider und die Freiheitlichen“ (Antiquarisch) zum Sonderpreis von 4 Euro an. Zum Shop geht es unter www.vvn-bda.de/shop oder über unsere Linkliste

Es reicht! Das Maß ist voll!

9. Oktober 2008

In der Nacht vom 7 auf 8. September haben Nazis mit Teerbrocken die 4 Scheiben des „Roten Zentrums“ in der Nürnberger Nordstadt eingeschmissen. Dieser Anschlag reiht sich ein in eine Serie von Anschlägen/ Attentaten der Nazis auf Gebäude und Örtlichkeiten von Nazi Gegnern im Raum Nürnberg/Fürth, die allein 2008 registriert wurden.

– 2maliger Anschlag auf das Haus einer antifaschistischen Familie in Fürth – Anschlag auf das Gewerkschaftshaus in Fürth – Anschlag auf das GEW- Büro in Fürth – Anschlag auf das Linksparteibüro in Nürnberg – Anschlag auf die Schwarze Katze in Nürnberg/Gostenhof – Anschlag auf den Libresso Buchladen

Noch handelt es sich dabei um Scheiben, die zerschlagen wurden! Der neofaschistische Mob scheut aber auch nicht zurück, Menschen anzugreifen. Was muß eigentlich noch passieren, um den Nazis und Ihren Hintermännern das Handwerk zu legen!? Wie wir alle wissen, sitzen in Nürnberg die Neonazis Ollert und Schmaus im Stadtrat, die auf Kosten des Steuerzahlers ihre NPD- und Naziparolen hegen und pflegen. Sie sind die Brandstifter u.a. für solche Verbrechen und müssen entsprechend in der Öffentlichkeit benannt und behandelt werden. Es ist für die demokratischen Menschen nicht weiter hinnehmbar, dass Neonazis wie z.B. Schmaus bei jeder Antinazidemo mit Fotoapparat bewaffnet, gezielt Antifaschisten unbehelligt vor den Augen der Polizei fotografiert, deren Bilder und Anschriften dann alsbald im Internet auftauchen, mit der klaren Aufforderung an das neofaschistische Umfeld, sich um diese Personen/ Treffpunkte/ Wohnungen zu „kümmern“. Mit dem Ergebnis, wie oben dargestellt. Nicht nur Nürnberg hat aus der Geschichte eine besondere Verpflichtung auferlegt bekommen, den Nazis auf allen Feldern entgegenzutreten. Wenn dies nicht leere Worthülsen sein sollen, muss endlich gehandelt werden. Es kann nicht angehen, dass in unseren Städten das Recht auf Versammlungs-und Wohnungsfreiheit von neofaschistischen Mordbuben und NPD-Funktionären abhängig wird! Wir fordern die Stadtverantwortlichen auf, nicht nur zu reden sondern zu handeln!

Als ersten Schritt und als erstes Zeichen in diese Richtung fordern wir den Stadtrat in Nürnberg und Fürth auf:

Einrichtung eines Fonds für die Opfer und Betroffenen neofaschistischer Gewaltakte mit mindestens 10.000 Euro, um diese rechtlich, finanziell oder in sonstiger Form zu unterstützen!

Für ein buntes Nürnberg und Fürth! Setzen wir ein Zeichen weit über die Städte hinaus! Den Menschen und unseren Städten wäre Gutes getan!

Die VVN fordert Euch auf, diese Initiative zu unterstützen!

Erneut friedlicher Protest in Gräfenberg

13. November 2007

Die NPD wollte am 11. November den Gräfenberger Marktplatz wieder für ihre revanchistischen, geschichtsfälschenden und menschenverachtenden Ziele missbrauchen. Doch der Gräfenberger Marktplatz gehörte erneut nur den Gräfenberger Demokraten.

„Wir sind ziemlich fassungslos, dass die NPD mit Fackeln, Stahlhelm und Trommeln wie zu Zeiten des Dritten Reiches kriegerisches Heldentum in unserer Stadt feiern darf“, so hat Monika Michael vom Gräfenberger Bürgerforum den Aufzug am 11. November von ca. 100 neofaschistischen Mitläufern, vorab kommentiert.

Die NPD wollte auch an diesem Tag wieder den Gräfenberger Marktplatz für ihre revanchistischen, geschichtsfälschenden und menschenverachtenden Ziele missbrauchen.

Doch der Gräfenberger Marktplatz gehörte erneut nur den Gräfenberger Demokraten selbst, die sich im Gedenken an die 20 Millionen Menschen, die von den Faschisten in den Konzentrations- und Vernichtungslagern umgebracht worden waren, auf dem Marktplatz wieder friedlich versammelt hatten.

Der schnell vorüberziehende Zug der alt- und neofaschistischen Hohlköpfe wurde übertönt von dem eindrucksvollsten Totengedenken, das in Gräfenberg wohl bisher stattgefunden hat: schweigend hörten die Demokraten den alles Trommeln übertönenden Khaddisch. Das jüdische Totengebet empfing ihre einstigen Mörder und trieb sie schnell wieder aus der Stadt hinaus, durch haushohe Bilddarstellungen aus Theresienstadt, Bergen-Belsen und anderen Konzentrationslagern hindurch, an Bergen von ermordeten Menschen vorbei.

Und das Transparent „Mahnmale sind für Denkende“ stand dabei über allen Köpfen. Die wortlose, aber eindrucksvolle Gestik vieler Demokraten, die sich auf den Boden legten und mit weißen Leichentüchern überdeckten, verstärkten die innere Wut und den Mut, sich diesem braunen Verbrecherpack weiterhin entgegen zu stellen.

Der 11. November 07 zeigte wieder einmal, dass der Gräfenberger Widerstand gegen Alt- und Neofaschisten nicht nachlässt. Im Gegenteil, trotz heftigster Graupelschauer, eisiger Kälte und Sturm standen wieder 300 Demokraten eng und friedlich zusammen und zeigten, dass diese gewaltfreie Form des Widerstands Zukunft hat für die Demokratie, auch wenn dieser geduldige Widerstand langen Atem braucht. „Fackeln, Stahlhelm und Trommeln“ dagegen haben auf dem Gräfenberger Marktplatz und nirgendwo auf der Welt etwas zu suchen, denn

Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen!

Internationale Solidarität

geschrieben von Ulrich Schneider

31. Januar 2006

Ein wichtiges Element antifaschistischer Arbeit war schon immer die internationale Solidarität. Dieses Prinzip, dass politisches Handeln für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte nicht an den nationalen Grenzen halt machen oder gar zu Lasten von Menschen und Völkern anderer Nationen durchgesetzt werden kann, war eine Grunderkenntnis der Kräfte der Arbeiterbewegung, die historisch die Hauptlast des antifaschistischen Kampfes trugen.

Dabei war es keine Frage der jeweiligen politischen Position, dies galt gleichermaßen für sozialdemokratische, kommunistische und andere Richtungen der Arbeiterorganisationen.

Dieser Internationalismus im antifaschistischen Handeln wurde auch von liberalen und bürgerlichen Kräften anerkannt. Erlebten sie doch, dass Internationalismus eine existenzielle Notwendigkeit des Handelns gegen die nationalistische und chauvinistische Ideologie der jeweiligen faschistischen Herrschaft, ob in Deutschland, Italien, Spanien, Bulgarien oder in anderen Ländern war. Faschistische Ideologie und Politik, die sich zu einer direkten Bedrohung nicht nur für die Nachbarstaaten entwickelte, war in der Regel verbunden mit imperialistischen Expansions- und Herrschaftsplänen. Sie konnten nur im gemeinsamen Kampf aller von diesen Regimes bedrohten Länder und Völker bekämpft werden. Daraus ergab sich ganz originär eine Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg.

Dabei hatte solche Zusammenarbeit im antifaschistischen Handeln wenig zu tun mit dem klassischen Koalitions- und Beistandspaktdenken der herrschenden Eliten der jeweiligen Staaten. Es war vielmehr aus den Erfahrungen der Antifaschisten eine Zusammenarbeit der Völker, die sich auch in praktischer Solidarität mit den Verfolgten und im antifaschistischen Handeln ausdrückte. Dazu gehörte beispielsweise die Hilfe für Verfolgte und Exilanten oder die Unterstützung von Widerstandsgruppen bei der grenzüberschreitenden antifaschistischen Arbeit. Besonders aktiv war in diesem Zusammenhang die Internationale Transportarbeiter Föderation (ITF), die sich bei der Rettung von Verfolgten und beim illegalen Transport von Druckschriften hervorgetan hat. Aber auch in den Ländern des Exils war dieser Internationalismus lebendig. Er schuf die Rahmenbedingungen, dass in Prag der Exilvorstand der SoPaDe arbeiten konnte, in Moskau das ZK der KPD, in London der „Deutsche Kulturbund“ und in mehreren Ländern deutsche Antifaschisten, die im Exil die Komitees „Freies Deutschland“ und andere politische Strukturen des antifaschistischen Handelns aufbauen konnten. Antifaschismus als Internationalismus zeigte sich besonders deutlich im Kampf gegen die Bedrohung der Spanischen Republik durch den faschistischen Putsch von General Franco. Hier formte er sich in den Internationalen Brigaden, die – gegen die „Nichteinmischungshaltung“ der Westmächte – praktische Solidarität mit der bedrohten Republik übten. Die Kraft der internationalen Solidarität vermochte es, den faschistischen Vormarsch mehrere Monate erfolgreich aufzuhalten. Viele Antifaschisten zogen mit dem Bewusstsein nach Spanien, dort nicht nur Franco zu stoppen, sondern damit indirekt auch der faschistischen Bedrohung in ihrem eigenen Land entgegenzutreten.

Und nicht nur in Spanien lebte der Internationalismus. Die Teilnahme deutscher Antifaschisten in den Reihen der Armeen der Anti-Hitler-Koalition, in der französischen Résistance und im bewaffneten Widerstand anderer Länder war ein sichtbares Zeichen für diese Gemeinsamkeit der antifaschistischen Idee über Grenzen, Nationen und Völker hinweg.

Besondere Bedeutung erhielt der internationalistische Charakter des antifaschistischen Widerstandes in den Konzentrationslagern. Hier ging es darum, durch die illegale vertrauensvolle Zusammenarbeit von deutschen und ausländischen Häftlingen ein gemeinsames Überleben zu sichern. Dies war schwerer als in den Zeiten der Illegalität, da in den KZs nicht nur politisch klar denkende Häftlinge eingesperrt waren. Umso wichtiger war es für das Überleben aller Häftlinge, auch unter diesen Bedingungen Solidarität und Internationalismus zu praktizieren. In fast allen größeren Lagern bildeten sich konspirativ internationale Häftlingskomitees. Im KZ Buchenwald gelang es bekanntermaßen, sogar eine illegale Internationale Militärorganisation aufzubauen, die die Basis für die Selbstbefreiung der Häftlinge am 11. April 1945 bildete. Und es war nur konsequent, dass die befreiten Häftlinge des Lagers am 19. April 1945 einen gemeinsamen Schwur ablegten, der bis heute das Vermächtnis aller Überlebenden des KZ Buchenwald ist, aus welchem Land auch immer sie kommen.

Dieser Internationalismus und die hohe Wertschätzung der deutschen antifaschistischen Widerstandskämpfer war die Begründung dafür, dass die VVN 1947 als erste deutsche politische Organisation wieder ein gleichberechtigtes Mitglied der internationalen Gemeinschaft in der FIAPP (Fédération Internationale des Anciens Prisonniers Politiques, Internationale Föderation ehemaliger politischer Gefangener), der Vorläuferorganisation der FIR, werden konnte. Diese internationale Zusammenarbeit erwies sich als eine wirksame politische Kraft im antifaschistisch- demokratischen Neuanfang, sei es in der Verfolgung von Nazi- und Kriegsverbrechern, sei es in der Verteidigung der sozialen und gesellschaftlichen Rechte der Verfolgten des Naziregimes, sei es in der Solidarität mit der vom Verbot bedrohten VVN oder im gemeinsamen Handeln gegen SS-Traditionsverbände und das Wiederaufkommen alt- und neofaschistischer Parteien und Gruppen. Im Umfeld der VVN-BdA entstanden zwei Organisationen, die im besonderen Maße mit dieser internationalistischen Arbeit verbunden sind: die DRAFD (Verband Deutscher in der Résistance, in den Streitkräften der Antihitlerkoalition und der Bewegung „Freies Deutschland“ e.V.) und die „Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik“. In dem 1992 gegründeten Verband DRAFD fanden diejenigen Frauen und Männer zusammen, die im Ausland in den Truppen der Anti-Hitler-Koalition, in den Reihen der Partisanen und Résistance-Kämpfer oder in den organisatorischen Strukturen der antifaschistischen Komitees ihren Beitrag für die Befreiung Deutschlands von Faschismus und Krieg geleistet hatten.

Sie standen in der Bundesrepublik oftmals vor dem Problem, dass ihr Kampf durch die entsprechenden Entschädigungsgesetze nicht anerkannt war, sie daher um Wiedergutmachung und politische Anerkennung streiten mussten. Während sie in den europäischen Nachbarstaaten hoch geehrt sind, mit Auszeichnungen zum „Ritter der Ehrenlegion“ ernannt werden, müssen sie in der BRD um ihre Wertschätzung streiten. Dabei gelingt es der DRAFD immer besser, in der politischen Öffentlichkeit die Leistungen und Verdienste der deutschen Antifaschisten, die an der Seite der Alliierten kämpften, zu verdeutlichen. Die Ausstellung „Deutsche in der Résistance“ wurde seit 2004 mit großem Erfolg in verschiedenen Städten gezeigt. Ein wichtiges Anliegen der DRAFD ist die Weitergabe der Erfahrungen an die nachgeborenen Generationen. Ein erfolgreiches Beispiel war sicherlich die gemeinsame Fahrt von ehemaligen Kämpfern der Résistance und jungen Antifaschisten im Sommer 2004 nach Oradour sur Glane. Dabei standen Erinnerung und Begegnung mit französischen Antifaschisten gleichberechtigt nebeneinander.

Einen wichtigen Beitrag zu antifaschistischer Internationalismus-Arbeit leisten auch die „Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik“. Sie halten mit ihren Zeitzeugen und historischen Berichten die Erinnerung an den internationalen antifaschistischen Kampf zur Verteidigung der Republik gegen die faschistische Bedrohung lebendig. Dabei leisten sie diese Arbeit in einem Netzwerk von Organisationen in Europa und den USA und in enger Verbindung mit jungen Generationen. Die alljährlichen internationalen Sommertreffen dienen dem Austausch von Erfahrungen und der Vorbereitung gemeinsamer antifaschistischer Initiativen. So ist auf Vorschlag der britischen Organisation im Frühjahr 2006 geplant, den Weg der Pyrenäen-Überquerung der ersten Mitglieder der Internationalen Brigaden, die illegal nach Spanien einreisten, nachzugehen. Hier werden in besonderem Maße auch jüngere Antifaschisten erwartet.

Ein Sonderfall ist die über vierzigjährige Arbeit des Internationalen Rombergpark-Komitees in Dortmund. Verbunden mit der Erinnerung an ein faschistisches Verbrechen in den letzten Tagen des Krieges wurde der Kontakt zu den überlebenden Angehörigen in zahlreichen Ländern zum Ausgangspunkt der internationalen Arbeit. Dieses Komitee und die Gedenkveranstaltung zum Karfreitag in der Bittermark haben sich in den letzten Jahrzehnten als Fokus der internationalen Verbindungen der antifaschistischen Organisation in Nordrhein-Westfalen erwiesen.

Die internationale Arbeit der VVN-BdA findet aber nicht nur in der FIR oder im Rahmen solcher Organisationen statt. Unser Internationalismus ist mit vielen Handlungsfeldern verbunden und wird als lebendiger Bestandteil der Arbeit der Organisation auf Bundes-, Landes- und Kreisebene verstanden. Wenn im Folgenden einzelne Beispiele angeführt werden, ist klar, dass damit nur ein kleiner Ausschnitt der unterschiedlichen Aktivitäten abgebildet werden kann.

Dieser Internationalismus zeigte sich konkret in der Unterstützung der Entschädigung für Zwangsarbeiter des faschistischen Sklavensystems. Die Sicherung von Dokumenten, die Aufarbeitung von Einzelschicksalen, wie es beispielsweise die Bremer Landesvereinigung mit dem Schicksal niederländischer Zwangsarbeiter gemacht hat, sind konkrete Beiträge zum Internationalismus. Schon seit vielen Jahrzehnten arbeitet die VVN-BdA im Saarland an der Aufarbeitung der Schicksale französischer Verfolgter im KZ Neue Bremm und anderen Haftstätten. Dies erfolgt in enger Verbundenheit mit französischen Partnern, wie der FNDIRP, der ANACR, der ANCAC und anderen. Begegnungen, Konferenzen und Dokumentationen sind die bisherigen praktischen Resultate dieser Arbeit.

Entsprechend der historischen und geographischen Nähe ist in Baden-Württemberg die Geschichtsarbeit eng mit der Arbeit am Gedenkort Natzweiler-Struthof verbunden. Dabei haben sich VVN-BdA-Mitglieder als anerkannte Betreuer von Gruppenbesuchen in der Gedenkstätte etabliert. Mit Gedenkmärschen durch das Elsass auf den Spuren von Heidi Hautval werden alternative Formen der Zugänge zur antifaschistischen Geschichte gesucht und erfolgreich umgesetzt.

Internationalistische Arbeit im Kontext einer Gedenkstätte steht auch für die Thüringische VVN-BdA im Zentrum. Seit vielen Jahren betreuen die Mitglieder die Überlebenden des KZ Buchenwald, wenn sie im Rahmen der Feiern zur Selbstbefreiung nach Thüringen kommen. Besonders im Jahr 2005 konnten zahlreiche Veranstaltungen mit Schulklassen und Jugendgruppen mit den Häftlingen aus allen Teilen Europas und aus Israel durchgeführt werden. Dadurch verbindet sich solche internationale Arbeit mit der Jugendarbeit der VVN-BdA. Ähnliches kann auch aus der Arbeit der sächsischen VVN-BdA berichtet werden. Ob es die erfolgreiche Arbeit der deutsch-tschechischen „Spurensucher“ oder die Begegnung in Auschwitz mit Jugendlichen aus Hoyerswerda ist, die von der VVN-BdA angeregt wurde.

Zu unseren internationalistischen Inhalten gehörten die politische Solidarität gegen die faschistischen Regime in Portugal, Griechenland oder Chile und – ganz aktuell – die Kampagne zur Rettung von Mumia Abu Jamal. Es war ein deutliches Zeichen dafür, dass der internationalistische Antifaschismus in der VVN-BdA lebendig ist, ihn auf dem Vereinigungskongress einstimmig als Ehrenmitglied aufzunehmen. Seine Grußadresse an den Bundeskongress Ende Mai 2005 war ein emotionaler Höhepunkt.

Der Internationalismus antifaschistischer Politik beweist sich aber nicht allein in der Solidarität mit Völkern und Menschen, die in anderen Ländern von Faschismus und Rassismus bedroht werden. Dazu gehört in unserem Land auch die Solidarität mit Menschen ohne deutschen Pass. Hier erweist sich antifaschistischer Internationalismus als „Humanismus in Aktion“, geht es doch darum, das Recht eines jeden Menschen auf Würde und körperliche Unversehrtheit zu verteidigen.

Antifaschismus ist eine internationalistische Kraft: damals, heute und morgen. Denn Internationalismus ist auch ein Gegenentwurf zu Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus – nicht allein der extremen Rechten.

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Appell an die Jugend

14. März 1997

Nehmt es wahr, nehmt wenigstens ihr es wahr……was von Eueren Vorfahren meistens verdrängt, auch diskriminiert und verleugnet wurde: Das Bedeutsamste und Kostbarste aus deutscher Geschichte ist und bleibt der antifaschistische Widerstand.

Zumeist waren es einfache Frauen und Männer, vorwiegend aus der Arbeiterbewegung, in der Mehrzahl Jugendliche, die gegen Hitler und den Krieg kämpften. Nicht erst, als offenkundig wurde, daß Hitler den Krieg verliert, sondern von 1933 an! Den Krieg wollten sie verhindern, den jüdischen Menschen, den Völkern Europas und dem eigenen Volk das unermeßliche Leid ersparen, das der Nazifaschismus letztlich über sie brachte. Dafür riskierten sie alles, ihre Existenz, ihre Freiheit und ihr Leben, nahmen Konzentrationslager und Folter in Kauf. Vergeßt deshalb nie! Ihnen ist es zu verdanken, daß der Name unseres Landes nicht ausschließlich mit Schande und Ehrlosigkeit besudelt wurde.

Wir, die Überlebenden, haben vor 50 Jahren die »Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes«, die VVN gegründet. Unterschiedlich in unseren politischen und weltanschaulichen Auffassungen, sowie in unserer sozialen Herkunft, waren wir gemeinsam im Widerstand und verfolgt. So haben wir auch gemeinsam die VVN gegründet, Kommunisten, Sozialdemokraten, Liberale, Juden und Christen. Wir haben überlebt mit einem einzigen Gedanken: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Es galt das Vermächtnis der Millionen Toten der faschistischen Massenvernichtung zu bewahren, die die Befreiung am 8.Mai nicht erleben konnten.

Der Nazihölle entronnen, dem sogenannten »Tausendjährigen Reich«, das für uns tatsächlich wie tausend Jahre war, jede Stunde, jeden Tag den Tod vor den Augen. Diese entsetzliche Zeit hinter uns, träumten wir von einem künftigen Leben ohne Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und Militarismus.

Wir wollten, daß unsere unmenschlichen Erfahrungen eine Warnung für die Nachwelt sein würden.

Wir träumten von einem Leben in sozialer Gerechtigkeit, in Frieden und Freundschaft mit allen Völkern.

Wir träumten, daß nun für alle Zeiten unsere Kinder und Kindeskinder sich der Sonne, der Blumen, der Liebe erfreuen können, ohne in Angst vor Faschismus und Krieg leben zu müssen. Nach der Befreiung war es für uns, die Überlebenden, unvorstellbar, daß fast nichts von unseren Visionen und Hoffnungen in Erfüllung gehen würde.

Unfaßbar für uns, wie reibungslos sich der Übergang vom Nazireich in die Bundesrepublik vollzog. Daß ehemalige hohe Nazifunktionäre entscheidende Positionen in Regierung, Verwaltung, Wirtschaft, Justiz, Hochschulen, Medizin, im Geheimdienst und Militär einnahmen, und damit jahrzehntelang wesentlich das Klima der Politik und die prägenden Geburtsjahre dieser Republik bestimmten. Kriegsverbrecher, selten belangt und wenn, dann schonend behandelt, erhalten bis heute Opferrenten, während ganze Gruppen von Verfolgten des Naziregimes, u.a. ehemalige Zwangsarbeiter, immer noch ohne Entschädigung bleiben. Ganz zu schweigen von dem diskriminierenden Umgang mit Wehrmachtsdeserteuren die sich verweigerten, einem verbrecherischen Krieg zu dienen.

1945 war es für uns unvorstellbar, daß Ihr, die Nachgeborenen, erneut konfrontiert sein würdet mit Nazismus, Rassismus, einem wieder auflebenden Nationalismus und Militarismus. Und nun noch die ungeheure Massenarbeitslosigkeit, die immer größer werdende Kluft zwischen arm und reich, die katastrophale Zerstörung der Umwelt. Immer mehr junge Menschen leben in Zukunftsängsten.

Wir hoffen auf Euch. Auf eine Jugend, die das alles nicht stillschweigend hinnehmen wird! Wir bauen auf eine Jugend, die sich zu wehren weiß, die nicht kapituliert, die sich nicht dem Zeitgeist anpaßt, die ihm zu trotzen versteht, und deren Gerechtigkeitsempfinden nicht verloren gegangen ist.

Wir setzen auf eine Jugend, höllisch wachsam gegen alles, das wieder zu einer ähnlich braunen Barbarei führen könnte; eine Jugend, die nicht wegsieht, wo Unrecht geschieht, wo Menschenrechte verletzt werden; eine Jugend, die sich in die Tradition des antifaschistischen Widerstandes zu stellen vermag, eine Jugend, die diese Tradition aufnimmt und auf ihre eigene Art und Weise weiterführt. Wir glauben, daß dafür Eure Herzen brennen können, daß Euer Gewissen nicht ruhen wird.

Laßt Euch nicht wegnehmen, was Ihr noch an demokratischen und sozialen Errungenschaften vorfindet. Laßt sie nicht weiter abbauen! Von keinem Regierenden sind sie Euch geschenkt worden:

Es sind vor allem die Errungenschaften des antifaschistischen Widerstandes, der Niederringung des Nazifaschismus. Verteidigt, was Ihr noch habt, verteidigt es mit Klauen und Zähnen!

Es verlangt nur etwas Zivilcourage, nicht einmal besonderen Mut. Ihr riskiert nicht das Leben, nichts was dem antifaschistischen Widerstand vergleichbar wäre. Und vergeßt nicht: Der Internationalismus und die Solidarität mit den Benachteiligten und Ausgegrenzten sind unentbehrlich in diesem Kampf. Knüpft dieses Band immer fester, macht es unzerreißbar!

Reiht Euch auch ein in die Kampfgemeinschaft VVN-Bund der Antifaschisten, der organisierte Ausdruck des kollektiven Gedächtnisses an Widerstand und Verfolgung. Sie braucht Euch! In absehbarer Zeit wird es keine Zeitzeugen des schrecklichsten Abschnitts deutscher Geschichte mehr geben. Laßt das Vermächtnis des Widerstandes nicht in Vergessenheit versinken, den Schwur von Buchenwald:

»Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel!«

Übernehmt Ihr nun diesen immer noch zu erfüllenden Auftrag: ein gesichertes menschenwürdiges Leben im friedlichen Nebeneinander mit den Völkern der Welt! Sorgt dafür, daß aus der Bundesrepublik ein dauerhaftes, antifaschistisches, humanes, freiheitliches Gemeinwesen wird, in dem einem Wiederaufflammen des Nazismus, nationalem Größenwahn und rassistischen Vorurteilen keinen Raum mehr gegeben wird.

Wir vertrauen auf die Jugend, wir bauen auf die Jugend, auf Euch!

Esther Bejarano, 1924 geboren in Saarlois/ Saarland. 1940 flüchtet die Familie vor den Nazis nach Breslau, wo Esther 1941 in das Zwangsarbeiterlager Neuendorf gebracht wurde, während ihre Eltern nach Riga (Litauen) deportiert und dort in einem Wald von der SS erschossen wurden. Am 20. April 1943 wurde sie nach Auschwitz deportiert und musste zunächst in einem Arbeitskommando Steine schleppen. Später hatte sie die Möglichkeit, wegen ihrer musikalischen Fähigkeiten, im Mädchenorchester von Auschwitz zu spielen. Auf einem Todesmarsch konnte sie fliehen. Sie überlebte, ging nach Israel und kehrte 1960 mit ihrer Familie nach Deutschland zurück. Heute tritt sie als Zeitzeugin auf und gibt Konzerte mit jiddischen Liedern.

Peter Gingold, 1916 in Aschaffenburg geboren, wurde 1933 verhaftet und musste nach mehreren Monaten Gefängnis nach Frankreich emigrieren. Dort war er in der Résistance, der französischen Widerstandsbewegung aktiv. Er wurde 1943 verhaftet und gefoltert. Durch eine List entkam er den Nazis. Er schloß sich erneut der Résistance an und half bei der Befreiung von Paris. Später in Italien ging er zu den Partisanen, um weiter gegen den Faschismus zu kämpfen. Nach der Befreiung lebte er wieder in Frankfurt und war in der kommunistischen und antifaschistischen Bewegung aktiv. Als Zeitzeuge sprach er vor tausenden Schulklassen und Jugendgruppen, auf Demonstrationen und Kundgebungen, wo er seine Erfahrungen auf sehr lebendige und eindringliche Art vermittelte. Peter Gingold starb am 29. Oktober 2006 in Frankfurt am Main.

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