Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth

Eckart auf der Veranstaltung in der Holzgartenschule

Eckart Dietzfelbinger, langjähriger  wissen-schaftlicher Mitarbeiter des Nürnberger Doku-Zentrums ging jetzt in den verdienten Ruhestand.

Beinahe hätten wir geschrieben: leider!

Denn Eckart war immer ansprechbar und äußerst hilfsbereit, wenn es um Nachfragen oder Wünsche von AntifaschistInnen ging. Seine Führungen durch das Haus und die Ausstellungen werden wir vermissen.

Wir wünschen Eckart noch viele aktive Jahre für seine Hobbies – aber auch im gemeinsamen Kampf gegen die Nazi-Plage.

Mahnwache des Nürnberger Friedensforums und der VVN-BdA am 8.Mai vor der Lorenzkirche.

„…. Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.“  (Bundespräsident J.Gauck im Deutschlandradio)

Gauck wird vom Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten unterstützt!

„Gerade die deutsche Geschichte liefert dafür (= für den Einsatz der Waffen als letztes Mittel) Beispiele. Wie, wenn nicht mit militärischen Mitteln hätte Hitlers Diktatur beendet werden können? … (W.Schmieg im Sonntagsblitz 6.07.14)

Oder doch nur Kriegshetze?

Aus dem Politdeutsch übersetzt, heißt die Forderung des Bundespräsidenten:

1. Leider müssen wir ein paar von Euch umbringen, damit die anderen besser leben können.

Wer auch nur die Kriege der letzten 20 Jahre kennt, der weiß, dass dieses Menschenrechtsgeschwafel  schlichtweg  verlogen ist. Von Jugoslawien und Afghanistan über den Irak und Libyen bis hin zu den denkbar gewordenen „Einsätzen“ in Syrien oder der Ukraine ging und geht es nie um Menschenrechte.

Wer bereit ist,  mit dem finstersten Hort des Mittelalters, dem Königreich Saudi-Arabien gemein-sam in den Krieg zu ziehen, der kann doch nicht ernsthaft vom Schutz demokratischer oder Menschenrechte reden. Die dahinter stehenden geopolitischen Interessen der USA, der EU und ihrer Verbündeten müssten selbst für Blinde sichtbar sein.

Und wer bereit ist, sich die Ergebnisse dieser Kriege ohne Scheuklappen anzusehen, der weiß, dass sie kein Menschenleben und kein Menschenrecht gerettet, sondern immer nur neues Unrecht und neue hunderte,  ja tausende Tote erzeugt haben.

2. Da hilft auch der Griff in die Trickkiste nicht, den Herr Schmieg, Chefredakteur der ‚Nürnberger Nachrichten‘ seinen Lesern serviert.Mahnwache des Nürnberger Friedensforums und der VVN-BdA am 8.Mai vor der Lorenzkirche.

Die Alliierten Sowjet-Union, USA, Großbritannien und Frankreich  haben im 2.Weltkrieg die Nazi-Diktatur nicht zuallererst deswegen zerschlagen, um uns die Menschenrechte zu bringen. Sie – die SU und Frankreich –  wurden von Nazi-Deutschland mit einem Eroberungs- und Vernichtungskrieg überfallen. Ihnen – Großbritannien und USA – wurde von Nazideutschland der Krieg erklärt.

Dass die Alliierten nach dem Sieg über die faschistische Wehrmacht nicht an den Grenzen des deutschen Reiches stehen blieben, dass sie die mörderische SS-Maschinerie vollends zerstörten und die Überlebenden in den KZs befreiten, war die Folge des von Deutschland ausgehenden Krieges. Es war nicht der Ausgangspunkt wie uns Herr Schmieg vormacht.
Wäre es den Alliierten wie den USA, Großbritannien oder Frankreich im 2.Weltkrieg bezogen auf Nazideutschland tatsächlich um den Schutz der Menschenrechte und der Demokratie gegangen, dann hätten sie sehr viel früher aktiv werden können und müssen.

Z.B. durch die Ächtung Nazideutschlands aus Anlass der barbarischen Zerstörung der spanischen Stadt Guernica im April 1937 durch die deutsche Legion Condor mit Tausenden von Ermordeten.

Nichts dergleichen geschah! Die Geschäfte mit den Nazis  und den faschistischen Putschisten in Spanien gingen weiter. Auch nach dem Krieg!

Wir bleiben dabei: Krieg löst keine Probleme

Am Beispiel des IRAK zeigt sich das Desaster des völkerrechtswidrigen und verlogenen Krieges der USA: Bewaffnet von Saudi-Arabien und logistisch unterstützt vor allem von der Türkei eroberten in den letzten Wochen islamistische Fundamentalisten Teile des Iraks. Hundertausende sind auf der Flucht, ein Ende der Gewalt ist nicht absehbar. Der Staat Irak steht vor seiner endgültigen Zerstörung bzw. Aufteilung. Eine Ausweitung des Krieges auf die angrenzenden Länder ist nicht ausgeschlossen.

Mit einem öffentlichen „Widerspruch“ hat sich Nürnbergs Altoberbürgermeister Peter Schönlein gegen die Forderungen des Bundespräsidenten nach mehr Militäreinsätzen gewandt.

„… Besonders bedenkenswert empfinde ich es dabei, dass Sie die Neuakzentuierung politischer Grundsätze hin zu mehr militärischen Lösungen ausgerechnet in diesem Jahr 2014 fordern, in dem in ganz Europa des Ausbruchs des 1. Weltkrieges gedacht wird und in dem Historiker und Politiker der Frage nachspüren, welche Gesinnung und welche Denkmuster im Vorfeld des Krieges dazu geführt haben, dass Menschen aller Gesellschaftsschichten sich bedenkenlos einer Kriegseuphorie hingegeben haben, die ganz Europa in die Katastrophe führte…“ (Aus dem offenen Brief von Alt-OB P.Schönlein an den Bundespräsidenten Gauck)

Manches Mitglied hat es vielleicht gemerkt: Die VVN-BdA-Mitgliedsbeiträge für das zweite Quartal 2014 konnten im April nicht eingezogen werden. Die Umstellung auf das SEPA-Einzugsverfahren hat leider nicht geklappt. Eine der Ursachen ist nach Auskunft der Landeskassiererin ein Computerfehler aber auch die störrische Bürokratie der Postbank.

Damit wir weiterhin zahlungsfähig bleiben, schlagen wir folgende Vorgehensweise vor:

Den eigentlich im April fälligen Mitgliedsbeitrag werden wir Mitte Juli abbuchen. Und den im Juli (3.Quartal) fälligen Beitrag Mitte August. Wir hoffen auf euer Verständnis. Und natürlich sollte das Bank-Konto ausreichend gedeckt sein. Vielen Dank für euer Verständnis. Edith Offner, Landeskassiererin.

1. Unsere nächste Mitgliederversammlung findet statt am Mittwoch 7.Mai, 19.30 Uhr im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde der VVN-BdA sind dazu herzlich eingeladen.

Auf unserer gut besuchten Jahreshauptversammlung am 22.März wurde u.a. der Wunsch geäußert, die Vorstandstermine und auch die Termine für Aktionen und Mitgliederversammlungen früher bekannt zu geben, was wir hiermit versuchen:

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Anfang April veröffentlichte die Internationale Förderation der Widerstandskämpfer (FIR) eine Erklärung zur Entwicklung der Rechten in Europa: Die FIR erklärt ihre große Sorge über die aktuelle Entwicklung in Europa. Wir sehen, dass die extreme Rechte und neofaschistische Kräfte in Ländern der EU und außerhalb der EU massiv an Einfluss gewinnen. Beispielsweise sind sie in Ungarn Stichwortgeber für chauvinistische und rassistische Politik, in Polen grenzen sie gesellschaftliche Minderheiten aus, in den baltischen Staaten betreiben sie Geschichtsrevisionismus. In der Ukraine haben neofaschistische und extrem rechte Kräfte – unterstützt durch Repräsentanten europäischer Regierungen, der USA und der NATO – großen Einfluss in der gegenwärtigen Regierung, die außerhalb der Verfassung gebildet worden ist. Deren Politik ist nicht nur gegen gesellschaftliche und nationale Minderheiten gerichtet, sondern sie steht für Krieg und Expansion. Die FIR missbilligt, dass Vertreter der EU solche Kräfte anerkennen und massiv fördern. Unsere Idee von Europa ist verbunden mit der Tradition des antifaschistischen Widerstands, ein Europa, das die sozialen und gesellschaftlichen Rechte aller Menschen sichert. Daher fordern wir eine klare Haltung aller europäischen Autoritäten gegen extrem-rechte Tendenzen und neofaschistische Gruppen in allen europäischen Staaten.

„… Wenn es nach dem Willen des Nürnberger Nazi-Stadtrats Ollert, seiner Kumpane der NPD-Tarnliste Bürgerinitiative Aus-länderstopp (BIA) und des Freien Netz Süd gehen würde, dann gäbe es das Gostnerhoftheater nicht mehr und der interkulturelle Jugendpreis würde abgeschafft; es gäbe das Jazzstudio Nürnberg nicht mehr und auch nicht das Kulturzentrum Desi; es gäbe keine städtisch unterstützten interkulturellen Aktivitäten mehr in Nürnberg und kein Internationales Frauencafe; die MigrantInnenvereine verlören samt und sonders ihre städtischen Mietzuschüsse; alle freien Träger – die AWO, die Caritas, die Stadtmission – könnten Migranten und Flüchtlingen nicht mehr beraten; Fliederlich und die Sinti-Initiativen verlören ihre bescheidene städtische Unter-stützung genauso wie das Forum jüdischer Geschichte. Das unter anderem sieht jene Streich-Liste vor, die die Nazi-Stadträte zum Haushaltsentwurf der Stadt Nürnberg für das Jahr 2014 einreichen konnten. Es bedarf keines besonderen Spürsinns, um aus dieser Selbstbekundung jenen Ungeist zu destillieren, von dem diese Leute getrieben sind: Sie würden gern die demokratische und kulturelle Vielfalt in Nürnberg ausmerzen, sie würden Menschen vertreiben, die zufälligerweise nicht hierzulande geboren und in Nürnberg zuhause sind. …“ Michael Helmbrecht (Sprecher der Allianz in der Region) zu den Nazis im Nürnberger Stadtrat

(Aus seiner Rede auf der Anti-Nazi-Kundgebung am 8.02.14.)

Unsere Organisation ist bekanntlich parteiunabhängig. Dennoch haben wir natürlich zu den anstehenden Kommunalwahlen in unserer Stadt eine Meinung:

O Wir haben bisher und werden entsprechend unseren Möglichkeiten und Kräften weiterhin dazu beitragen, dass keine Nazis in den Stadtrat kommen.
O Und wir sind dafür, dass möglichst viele engagierte Nazigegner im Stadtrat vertreten sind. Dazu gehören nicht zuletzt Mitglieder der VVN-BdA.

Deshalb stellen wir im Folgenden einige Mitglieder der VVN-BdA vor, die zu den Kommunalwahlen am 16.März Parteien kandidieren.

Michl Ziegler, 43 Jahre; ledig; Beruf: Erzieher.
„Es gibt nichts Gutes außer man tut es“ ist Zieglers Motto. Leidenschaftlich widmet er sich seinen Themen, sowohl als Erzieher in der Jugendarbeit, als auch für den Nürnberger Westen, aus dem er kommt.
Wichtig ist Michael Ziegler neben seinem Engagement „Rund um Quelle und AEG“ vor allem der Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Seit 2009 organisiert er gemeinsam mit Partnern wie der VVN-BdA das „Fest der Befreiung und Demokratie – Nürnberg ist BUNT“.
Bereits vor Jahren gründete Michl Ziegler den Arbeitskreis gegen Rechts in seiner Partei, den er seitdem leitet. Auch ist er einer der Sprecher des „Bündnis gegen Rechts – nie wieder Faschismus in Nürnberg“. Auf den Demos gegen Nazis findet man ihn regelmäßig. Sein Ziel: Nazis raus aus dem Stadtrat.

Auf der Linken Liste Nürnberg (Liste 5) kandidieren mehrere Mitglieder der VVN-BdA. Aus Platzgründen stellen wir hier nur Kandidatinnen und Kandidaten unser Organisation unter den ersten 10 Listenplätzen vor:

Marion Padua, Spitzenkandidatin Platz 1 und OB-Kandidatin:
Stadträtin, Leiterin einer Mittags-betreuung, 48 Jahre, alleinerziehend mit einem Sohn.
„Durch meine Tätigkeiten kenne ich die Lebenssituation der Kinder und ihrer Eltern in Nürnberg. Bildung ist ein Grundrecht und darf nicht vom Geldbeutel und der Herkunft der Eltern abhängen. In meiner fünfjährigen Stadtratsarbeit habe ich mich als soziale Stimme für die Menschen engagiert, die nicht zu den Vermögenden gehören. Als ehemalige Betriebs-ratsvorsitzende sind mir ebenso vernünftige Arbeitsplätze ein Anliegen. Ein menschenwürdiges Leben mit Gleichberechtigung für alle Menschen – das ist mein Ziel.“

Weitere Kandidatinnen und Kandidaten der Linke Liste und Mitglieder der VVN-BdA:

Platz 2: Titus Schüller
27 Jahre, verheiratet, 1 Kind.
Betriebswirt

Platz 8: Gunhild Hartung
59 Jahre, verheiratet, 2 Kinder; Kinderkrankenschwester, Diplom Soz.Päd, Personalrätin bei der Stadt Nürnberg.

Platz 10: Angelika Lüdemann
62 Jahre, ledig, Mathematisch-Technische Assistentin, derzeit erwerbslos.

Linke Liste Platz 5: Stefan Gerbig
30 Jahre, Bachelor of Arts Sozialökonomik, Mitglied in der Partei Die Linke, dem Jugend-verband und der Linksjugend solid].
Stefan Gerbig fasst die Forderungen der Linken Liste zusammen:
„Wir wollen eine Stadt, in der Stadtrat und außerparlamen-tarische Kräfte gegen die Nazis zusammenarbeiten. Dazu gehört für uns inner- wie außerhalb des Stadtrats, dem Faschismus in den Köpfen und auf Straßen entgegenzuwirken.
Wir wollen eine Gedenkkultur in der Stadt, die den Opfern von Faschismus (wie dem frühen politischen Widerstand gegen das NS-Regime damals) und Rassismus (wie den NSU-Opfern heute) gerecht wird, um neue Opfer zu verhindern.
Notwendig ist auch eine Ausweitung der kommunalen Bildungs- und Aufklärungsarbeit, deren oberstes Ziel es sein muss, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem der Faschismus NIE WIEDER an Boden gewinnt.
Und schließlich ist es wichtig, allen Versuchen der Nazis, den öffent-lichen Raum mit Kundgebungen oder Aufmärschen zu besetzen, entschlossen entgegenzutreten. Wichtig hierzu ist eine unvorein-genommene und zuverlässige Zusammenarbeit zwischen Stadt und allen antifaschistischen Kräften. Auch dafür kämpfen wir im Stadtrat!“
Mitglied in der VVN-BdA bin ich seit vielen Jahren, da es mir wichtig ist diese Organisation, die von Überlebenden gegründet wurde, zu unterstützen und das Vermächtnis weiter zu bewahren.

Auf der Liste der Piraten
Liste 14, Platz 4:
Frank Bess, 46 Jahre, 2 Kinder; Beruf gelernter Industriekaufmann;
Nach dem Zivildienst in die Altenpflege gewechselt und nach 19 Jahren stationärer Altenpflege bei der AWO hauptamtlich bei ver.di gelandet. Seit 2008 zuständig für die kommunalen Beschäftigten in Mittelfranken.
Antifaschistisch habe ich mich in Nürnberg gemeinsam mit anderen entscheidend an den Protesten und der Schließung des Tönsberg Ladens in Nürnberg beteiligt. Ich vertrete ver.di in der Schwabacher Initiative gegen Rassismus und im Fürther Bündnis gegen Rassismus und Rechtextremismus, bin (fast) immer dabei wenn es gegen Nazis geht – egal ob in Nürnberg, Hof oder Dresden.
Meine Schwerpunkte bei den Piraten sind der öffentliche Nahverkehr und antirassistische Arbeit. Bei ersterem setzen wir uns für die Umsetzung eines ticketfreien, solidarischen Ver-kehrs-Konzeptes ein. Damit hier mit der Ausgrenzung von finanz-schwachen BürgerInnen Schluss ist und es in der Folge zu weniger Autoverkehr in der Stadt kommt.
Im Stadtrat werde ich mich außerdem dafür einsetzen, dass die Nazis nicht mehr ignoriert werden, sondern ihre rassistische Hetze bei jeder Gelegenheit die entsprechende Entgegnung erfährt. Ich freue mich, wenn ihr mich bei den Wahlen mit 3 Stimmen unterstützt.
Darüber werden sich natürlich auch alle anderen Mitglieder Kandidatinnen und Kandidaten der VVN-BdA Nürnberg freuen.

Ralph Hoffmann, 52 Jahre, Bündnis 90/Die Grünen
Kreisvorsitzender und Listenplatz 10
„Wie sicher sind wir vor Rechtspopulisten, Faschisten und Nazis alter und neuer Coleur? Wir sind nicht sicher. Zwei Nazi-Politiker sitzen bei uns derzeit im Stadtrat. Die NSU hatte ihren Schwerpunkt in Nürnberg gehabt, zeitgleich zur Kriminalisierung von Menschen, die sich dem antifaschistischen Widerstand verpflichtet haben und dafür kriminalisiert wurden.
Rechtspopulistinnen und -populisten nutzen in Nürnberg die Bühne, um sich selbst darzustellen. Das reicht von Gabriele Kuby, die für rechtsorientiere Blätter schreibt, bis hin zur AfD, die vorerst in Nürnberg gescheitert ist. Verfolgt man Kommentare im Internet zum Beispiel zu Amnesty International, liest man wieder offenen und unverhohlenen Antisemitismus, Antiziganismus und Homophobie mit Klarnamen, und niemand schreitet mehr dagegen ein. Für mich gelten zwei Grundsätze: Die Allgemeinen Menschenrechte, die für mich über allem stehen, und der Satz ¡no pasaran!
Mit der Gnade der späten Geburt ausgestattet verpflichten mich meine z.T. regelmäßigen Besuche in Flossenbürg, Auschwitz, Theresienstadt, Dachau immer und immer wieder alles daran zu setzen, dass wir das Braune nicht mehr aus den Löchern kriechen lassen dürfen.
Derzeit bemerke ich eine deutliche Zunahme der Homophobie, auch hier in Nürnberg. Die Anstifter dazu sind im Bereich Rechtsaußen zu finden. Das ist auch der Grund, weshalb ich mich derzeit für ein neu zu gründendes Bündnis gegen Homophobie einsetze. Mein persönlicher Hintergrund: Ich bin 51 Jahre alt, ledig und Kaufmann. Mein politischer Schwerpunkt liegt im Wesentlichen im Bereich der Menschenrechte und der Integration.“
Die Kandidatur der rechts-populistischen Partei AfD zu den Kommunalwahlen in unserer Stadt wurde demokratisch verhindert. Diese Partei hat es nicht geschafft, die notwendige Anzahl an Unterstützer-Unterschriften zu erhalten. Und das ist gut so!
Aber noch gibt es die Liste BIA (Bürgerinitiative Ausländerstopp) mit derzeit zwei Nazis im Nürnberger Stadtrat. Diese Tarnliste mit dem ehemaligen NPD-Vorsitzenden Ollert an der Spitze kandidiert erneut für den Stadtrat. Es geht jetzt darum, ihren Wiedereinzug zu verhindern.
Kein Fußbreit den Nazis – Weder im noch außerhalb des Stadtrats!

Das Transparent am Nürnberger Gewerkschaftshaus ist dazu ein kleiner Beitrag