Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth

In Würzburg fand am letzten Samstag eine großartige Demonstration und Kundgebung  mit über 5.000 Teilnehmern gegen die wiederholten Aufmärsche  der Rassisten statt.

Dabei war auch Erwin Frank Markus Barwasser alias Erwin Pelzig.

Hier ein Link zu seinem Auftritt auf der Kundgebung.  Wer wissen will, wie die Forderung „Nazis verpisst euch!“ in der Zeichensprache für Blinde Menschen aussieht – einfach köstlich!

http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/nachrichten/erwin-pelzig-wuerzburg-ist-bunt-100.html

Von Jörg Kronauer (Junge Welt, 21.02.15)) Massenarbeitslosigkeit und Armut: Selbst die regierungsfinanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) räumt mittlerweile ein, dass dies auf lange Sicht die zentralen Existenzbedingungen im Kosovo sein werden. 17 Prozent der Bevölkerung haben weniger als 94 Cent pro Tag und Kopf zur Verfügung, jedes sechste Kind leidet wegen Nahrungsmangels an Wachstumsstörungen. Die Lage ist katastrophal. Die Arbeitslosigkeit erreicht 40 Prozent, bei Jugendlichen wohl sogar 70 Prozent. Und seit Jahren festigen sich nicht nur autoritäre Clanstrukturen, auch die Mafia ist im Kosovo zu einer bestimmenden Kraft geworden. (…) Wer derlei Verhältnissen entkommen will, kann kaum anders, als ins Ausland zu fliehen. Die Verantwortlichen für die katastrophale Lage im Kosovo kann man klar benennen. Der völkerrechtswidrige NATO-Überfall des Jahres 1999, die anschließende Besetzung des Kosovo und dessen illegale Sezession am 17. Februar 2008 wurden maßgeblich von der Bundesrepublik betrieben. Sieben der 20 bisherigen KFOR-Kommandeure kamen aus der Bundeswehr. Zwei deutsche UNMIK-Leiter trugen energisch dazu bei, dass die Abspaltung gelang und dass alte UCK-Kämpfer – und mit ihnen die Mafia – neuen Einfluss erlangten. Allein der Bundeswehr-Einsatz im Kosovo verschlang von Mitte 1999 bis Mitte 2013 fast 3,3 Milliarden Euro. Hinzu kamen weitere Milliarden aus EU und USA für nichtmilitärische Aktivitäten. Die Sezession des Kosovo war ein westliches Großprojekt. Wozu das Ganze? Um das Kosovo vom serbischen »Joch« zu befreien und den Menschen dort ein würdiges Leben zu ermöglichen, so jedenfalls lautet die offizielle Propaganda. Wäre sie ernst gemeint, dann müsste man die gesamte westliche Intervention, die immerhin seit fast 16 Jahren andauert, für umfassend gescheitert erklären. Tatsächlich ist es wie üblich um etwas ganz anderes gegangen – um geostrategische Ziele. Serbien, ein traditioneller Widersacher der Berliner Südostexpansion, ist durch den Verlust seiner Südprovinz deutlich geschwächt, sein traditioneller Verbündeter Russland damit ebenfalls hart getroffen worden. Stark profitiert hat hingegen die Bundesrepublik, die ihre Macht ausdehnen und zugleich ein Exempel dafür statuieren konnte, was widerspenstigen Kräften im deutsch dominierten Europa droht. Und wenn dabei so desolate Lebensverhältnisse entstanden sind, dass die Menschen in Scharen fliehen – nun, dann setzt man eben die Abschiebemaschinerie in Gang und zieht bei Bedarf noch den einen oder anderen »Grenzzaun« hoch. Hunger und Elend jedenfalls sind keine Faktoren in der deutschen Machtpolitik.

Ein Chance nur dann, wenn sie genutzt wird. Angesichts des sich verstärkenden Kriegsgeschreies verantwortlicher Politiker und der zunehmenden rassistischen Aufmärsche in unserem Land kann nicht oft genug betont werden: Erinnerung allein reicht nicht! Handeln ist notwendig! Deshalb bleiben wir dran!!

Aus Anlass des 70-sten Jahrestags der Befreiung des KZ Auschwitz war die Kundgebung des Nürnberger Bündnis gegen Recht erfreulich gut besucht. Trotz Sauwetter und  Kälte harrten über 120 Teilnehmer am Platz der Opfer des Faschismus aus.   Aus der Rede von Annette Dahms:   Die Anerkennung derer und die Erinnerung an die, die nicht gehorcht haben, die „Nein“ gesagt haben zu Rassismus, Faschismus und Krieg, Erniedrigung und Verfolgung von Juden, politisch anders Denkenden, Roma und Sinti, Homosexuellen, allen, die aus religiösen und Humanitären Gründen verfolgt wurden, bleibt in unserem Lande immer noch sehr unzureichend.   Wenn wir aber verhindern wollen, dass so etwas wie Faschismus und Krieg wieder oder immer wieder passieren, müssen wir von denen lernen, die damals Nein gesagt haben. Ich meine nicht nur von Generälen, die sehr spät gegen Hitler vorgehen wollten, sondern von allen, die jüdische Menschen weiter grüßten, andere versteckten, die halfen, die nachfragten, wenn jemand verschwand oder gefoltert wurde, die deren Familien halfen, die vorsichtig Essen weitergaben, Informationen sammelten und verteilten, die andere, egal welcher Herkunft im Widerstand unterstützten.       Aus der Rede von Eckart Dietzfelbinger: Auschwitz mahnt. Um heutigem Rechts-extremismus und Neonazismus das Wasser abzugraben, müssten die Debatten über die Veränderungen in der Gesellschaft offen geführt und die Ursachen dafür diskutiert werden.   Auschwitz mahnt. Es bedarf offener Debatten über Fragen wie Migration, Zuwanderung und der Flüchtlingsbewegungen, und ebenso über den Islam. Migrations-, Integrations- und Kulturpolitik bilden, miteinander ver­schränkt, gesellschafts-politische Schlüsselaufgaben. Die Ergebnisse des Integrationsprozesses, der sich in der Bundesre­publik Deutschland seit den 1970er Jahren vollzogen hat, können sich im europäischen Vergleich sehr wohl sehen lassen, auch wenn viele Deutsche dazu selbst noch immer kein Verhältnis gefunden haben. Auschwitz mahnt. Schließlich bedarf es einer offensiven Strategie der politischen Verteidigung eines starken Wohlfahrtsstaates – als institutioneller Garant der Lebenschancen und Bürgerrechte für diejenigen, die besonders von den unmittelbaren und mittelbaren Krisen-effekten betroffen sein werden. Noch sind die staatlichen Strukturen intakt. Einen Automatismus in Richtung einer Verlagerung der politischen Achse nach rechts gibt es nicht     Unser Kamerad Werner Lutz begleitete die Veranstaltung mit alten und aktuellen  antifaschistischen Liedern.

An einem Gymnasium in Bamberg wurde ein Schüler wegen seines Protestes gegen die Anwesenheit der Bundeswehr in der Schule zum „Linksextremisten“ erklärt und erhielt einen „verschärften Verweis“.

Der Schüler Niklas (u.a. auch Mitglied der VVN-BdA) : „Ich hatte mich mit Lehrern schon kritisch unterhalten, wenn ich nicht mit ihnen der gleichen Meinung war. Das war aber nie negativ aufgefasst worden. Aber jetzt wird mir vor den Latz geknallt, dass ich meine Lehrer rhetorisch in eine Ecke dränge. Und ich werde nun oft zu Einzelgesprächen mit den Lehrern gerufen.“ Was müssen das für Lehrer und Lehrerinnen sein – und es fragt sich auch: Wo haben sie denn ihr Handwerkszeug gelernt? Da könnte eigentlich auch mal die Gewerkschaft GEW nachfragen!

Der Schüler Niklas „Ich habe absolut nicht vor, mir das gefallen zu lassen“. Recht hat er. Dem jungen Kameraden gehört unsere Solidarität. Z.B. über:   guenter_pierdzig@hotmail.com

Bamberger Gym – Verweis für linksradikales Denken

Der Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof i. R., Peter Vonnahme, veröffentlichte am 31. Januar im Internetportal Telepolis einen Artikel unter dem Titel »Charlie und die Heuchler«.

Doppelmoral Charlie und die Heuchler

Das Nürnberger Evangelische Friedensforum (NEFF) engagiert sich seit über 30 Jahren für Frieden, Abrüstung und soziale Gerechtigkeit – auch im Nahostkonflikt und in der Auseinandersetzung Israel-Palästina.

Immer wieder stoßen sich Israelitische Kultusgemeinde (IKG) und Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) an den Veranstaltungen des Arbeitskreises Palästina im NEFF – und erzeugen heftigen Druck auf den zuständigen Dekanatsausschuss.

Inzwischen hat man sich dort offensichtlich der Auffassung der Bundesregierung angeschlossen, dass die Politik des Staates Israel – aus Gründen der „Staatsräson“ – nicht kritisiert werden darf.  Dem NEFF wurde ein Maulkorb verpasst! Es bleibt zu  hoffen, dass das nicht Schule macht. Siehe die Stellungnahme des NEFF

Eklat im eckstein 01

Eklat im eckstein 02