Entschließung der JHV der VVN- Nürnberg am 27.02.2010
11. März 2010
Auf der JHV wurde auch über den Protest gegen (Neo-)Nazis am 13. Februar in Dresden diskutiert. In der Debatte wurde eingeschätzt, dass die Niederlage der (Neo)-Nazis ein Erfolg aller an den Aktionen Beteiligten, ein Erfolg aller Menschen, die sich gegen Nazis wenden, und aller AntifaschistInnen war.
Entschließung der JHV 2010
In Dresden wurden die Nazis gestoppt. Ihr demagogischer „Trauermarsch“ (in den letzten Jahren einer der größten Naziaufmärsche in unserem Land) fand heuer erstmals nicht statt.
Über diesen großen Erfolg freuen wir uns gemeinsam mit dem Bündnis „Dresden Nazifrei“. Wurde doch in Dresden beispielhaft gezeigt, dass aktiver und gemeinsamer Widerstand gegen den faschistischen Ungeist nicht nur notwendig ist, sondern dass er auch erfolgreich sein kann.
Nach Einschätzung von Verantwortlichen wurde der Naziaufmarsch verhindert,
– weil es erstmals gelang, in Dresden eine massenhafte Proteststimmung quer durch alle politischen Gruppierungen gegen die faschistische Demagogie zu entwickeln und dieser Protest auf die Straße getragen wurde;
– weil sich Tausende Nazigegner aus Dresden und der ganzen Republik im Rahmen einer gewaltfreien Massenblockade den Nazis in den Weg gestellt haben;
– weil sie trotz immer wieder versuchter Kriminalisierung und Verboten durch staatliche Organe ihr grundsätzliches Recht auf zivilen Ungehorsam wahrgenommen haben.
Auch wenn vermutlich am diesjährigen 1.Mai bei uns in Nürnberg/Fürth keine öffentlichen Naziaktivitäten stattfinden, gilt es weiterhin wachsam zu sein und an den Dresdner Erfahrungen anzuknüpfen.
Ziel muss es bleiben, breiteste Bündnisse zu entwickeln und alle NazigegnerInnen – egal ob aus den demokratischen Parteien, den Kirchen, Gewerkschaften, Vereinen und antifaschistischen Gruppen – einzubeziehen. Ausgrenzungen und gegenseitige Diffamierungen, ganz gleich von wem sie kommen, darf es nicht geben.
Im Mittelpunkt muss – trotz bestehender Meinungsunterschiede in anderen politischen Fragen – das gemeinsame Ziel stehen: Faschistische Aktivitäten in jeder Form, vor allem die Aufmärsche und Kundgebungen der Nazis verhindern!
Dabei sind friedliche Blockaden als gemeinsamer ziviler Ungehorsam unser gutes Recht! Wir wenden uns deshalb entschieden gegen die Kriminalisierung dieser Form des antifaschistischen Protests durch staatliche Organe
Nicht der Widerstand der NazigegnerInnen ist unrechtmäßig. Kriminell sind Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus ganz gleich in welcher Form. Deshalb treten wir weiterhin ein für ein sofortiges Verbot der NPD, der Hauptpartei der deutschen Faschisten!
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
