Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth

„Banu muss bleiben, natürlich“ – 20. Mahnwache für das Bleiberecht von Banu Büyükavci

geschrieben von Christine Deutschmann

2. Mai 2021

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„Banu muss bleiben – natürlich. Wir brauchen sie in diesem Land, in dieser Stadt, in diesem Krankenhaus, in dieser Gewerkschaft.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Kameradinnen und Kameraden,

Ich bin Annette Dahms und spreche hier als Mitglied der VVN-BdA. Diese Vereinigung wurde 1947 von Verfolgten des Naziregimes gegründet.

Das Ziel war und ist: „die Vernichtung des Faschismus mit all seinen Wurzeln und der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit. Das sind wir unseren ermordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig“, wie es im Schwur von Buchenwald heißt, der für uns grundlegend ist. Wir stehen mit diesen Zielen immer noch im Verfassungsschutzbericht des sogenannten Freistaates Bayern. Gemeinnützig sollen wir auch nicht mehr sein.

Dieser Schwur war ein Schwur aller Verfolgten. Damit ist auch klar, dass unsere Vereinigung überparteilich ist und wir selbst eine Bündnisorganisation sind und mit allen zusammenarbeiten wollen, die diese Ziele auch verfolgen.

Banu wird vorgeworfen, dass sie ein Mitglied einer kommunistischen Organisation sei. Wir kommentieren dazu:

Man wird nicht als Fremde*r geboren, man wird dazu gemacht.

Ich denke, dass wir auch über das „Fremd sein“, das immer wieder als Ausrede für Diskriminierung, Verfolgung, Abschiebung gebraucht wird nachdenken sollten. Hier Texte dazu.“

Mit diesen Worten eröffnete unsere Kameradin Annette Dahms am 28.04.2021 als Moderatorin, die 20. Mahnwache für das Bleiberecht der Ärztin Dr. Banu Büyükavci. Banu droht nach mehrjähriger Isolationshaft und der skandalösen Verurteilung durch das OLG München nach §129b die Ausweisung in die Türkei, obwohl sie keine Straftat begangen hat und das Urteil weder rechtskräftig ist noch eine Urteilsbegründung vorliegt.

Die komplett von der VVN-BdA gestaltete Mahnwache stand unter den Überschriften

Ausgrenzen – Fremd sein – Unsere Aufgaben – Ermunterungen

Als musikalische Einspielungen wurden zwei Lieder, gesungen von der Ehrenpräsidentin der VVN-BdA, Esther Bejarano, zusammen mit der Microphone Mafia, gewählt.

Von den Mitgliedern Angela Rauscher, Gunhild Hartung, Ute Rüppel und Christine Deutschmann wurden ausgewählte Texte vorgetragen. Die Hauptrednerin Katharina Hokema, beeindruckte mit einer sehr deutlichen und leidenschaftlichen Rede, in der sie auch auf die Hintergründe der Verurteilung und der drohenden Ausweisung eingeht. Die Fotos wurden freundlicherweise von Dietmar Fischer zur Verfügung gestellt.

Am Ende der Veranstaltung überbrachte Georg Neubauer die grandiose Mitteilung, dass die VVN-BDA wieder vollständig gemeinnützig ist.

Ausgrenzen

• DIE FRAGE

Warum – sollte man Verhaltensforscher fragen, sind es in der Tierwelt ausgerechnet die Rindviecher, die sich blindwütig auf alles Rote stürzen.(Knut Becker)

• Aus unserer Arbeit kennen wir das Gedicht von Martin Niemöller, evangelischer Theologe, der kein Kommunist war.

Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

• UNTERSCHIEDE

Mit Ausländern zusammenleben heißt es, bringt Probleme wegen der unterschiedlichen Lebensgewohnheiten. Mir brächte ein eventuelles Zusammenleben mit einem deutschen Faschisten Probleme. Türkische Demokraten sind mir nicht fremd.

(Knut Becker)

Fremd sein

• ASYL

Alexander wurde, als er sich entschloss ins Exil zu gehen von uns, aber insbesondere von seinem Verlag, in dem er schon seit Jahren veröffentlichte, mit offenen Armen empfangen. Wir wussten durch seine Bücher wie sehr er am System gelitten hatte.

Nasim aus Anatolien hat noch nichts veröffentlicht Seine Angst vor den grauen Wölfen hatte er still vor sich hin gelitten. Er wollte bei uns das gleiche wie Alexander. Leben, arbeiten, frei sein, ohne Angst. Noch am Flughafen kam er in Abschiebehaft.

(Knut Becker)

• Immer fand ich den Namen falsch, den man uns gab: Emigranten.

Das heißt doch Auswanderer. Aber wir wanderten doch nicht aus, nach freiem Entschluss wählend, ein andres Land. Wanderten wir doch auch nicht ein in ein Land, dort zu bleiben, womöglich für immer, sondern wir flohen. Vertriebene sind wir, Verbannte.

Und kein Heim, ein Exil soll das Land sein, das uns da aufnahm.

Unruhig sitzen wir so, möglichst nahe den Grenzen. Wartend des Tags der Rückkehr, jede kleinste Veränderung jenseits der Grenze beobachtend, jeden Ankömmling eifrig befragend, nichts vergessend und nichts aufgebend. Und auch verzeihend nichts, was geschah, nichts verzeihend. Ach, die Stille der Stunde täuscht uns nicht! Wir hören die Schreie aus ihren Lagern bis hierher. Sind wir doch selber fast wie Gerüchte von Untaten, die da entkamen über die Grenzen.

Jeder von uns, der mit zerrissenen Schuhen durch die Menge geht, zeugt von der Schande, die jetzt unser Land befleckt. Aber keiner von uns wird hier bleiben. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

(Bertold Brecht)

• Chanson von der Fremde

Die Fremde ist ein kaltes Kleid

Mit einem engen Kragen

Ich hab‘s in meinem Koffer oft

Im Leben schon getragen.

Als Einzelgänger von Natur

Wohn ich nicht gern zu Gaste

Ich hause lieber unterm Dach

Als fremd im Prunkpalaste.

Ich reise ohne Stock und Hut

Und tanze aus dem Reigen

Wenn einer eine Reise tut

Da kann er viel Verschweigen.

(Mascha Kaleko)

Annette: „Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unsere Aufgabe als Menschen je einzeln und als VVN-BdA. Darum können wir auch nichts anderes sagen als: Banu muss bleiben, um eine solche Welt mit aufzubauen zusammen mit anderen, die abgeschoben werden sollen. Unsere Aufgaben beschreiben auch die nächsten Texte.“

Unsere Aufgaben

• AUFGABEN

Wo bleibt das Positive werde ich oft aufgrund meiner Texte gefragt.

Das Positive

Frauen die ich liebe, die mich lieben Männer die ich liebe, die mich lieben Kinder die ich anlache, die mich anlachen Frische herrliche klare Luft tief in die Lungen, Sonne und Wasser.

Wind auf der nackten Haut und Regen. Streicheln.

Fühlen.

Aber die Luft stinkt, im Wasser ist Säure. Sonne scheint matt durch den Smog

Das Kinderlachen verstummt in vermauerten Hinterhöfen, schlechten Schulen, engen Wohnungen

Menschen die ich liebe die mich lieben gehen kaputt an unmenschlicher Arbeit.

Es ist einfach zu wenig nach dem Positiven zu fragen, wir müssen es endlich schaffen

(Knut Becker)

• Nach dieser Erde wäre da keine, die eines Menschen Wohnung wär. Deshalb, Menschen, achtet und achtet, dass die es bleibt. Wem denn wäre sie ein Denkmal, wenn sie still die Sonn umtreibt?

(Gerd Kern)

• Strangest Dream

(Kanadisches Friedenslied „Strangest Dream“ von Ed McCurdy, in der deutschen Fassung von Hannes Wader.)

• Wenn wir mit unseren Nachbarn in fremden Ländern und Übersee Freundschaft schließen und wenn sie unsere Freundschaft erwidern, so werden wir nicht das Verlangen haben, gegen sie zu kämpfen. Das ist bei weitem die beste Methode um künftige Kriege zu verhindern und einen dauerhaften Frieden zu sichern.          

(Robert Baden-Powell, Gründer der Pfadfinderbewegung)

Annette: „Mit unseren Wurzeln in der antifaschistischen Arbeit wissen wir: es gibt noch viel zu tun. Aber was wir tun ist notwendig und machbar. Unsere Gründungsmitglieder haben es gezeigt, und wir haben es uns als Aufgabe gestellt.

Banu muss bleiben

Wenn sie Banu abschieben, ist da wieder ein Mensch weniger, der sich für menschliches Leben einsetzt, hier und in der Türkei. Wen werden sie dann als nächstes aus unserem Kampf für ein gutes Leben für alle versuchen rauszubrechen?

Banu muss bleiben für diesen gemeinsamen Kampf für eine gute Stadt, ein gutes Land und eine gute Welt.“

Ermunterungen

• Ermutigung

Du, lass dich nicht verhärten, in dieser harten Zeit. Die all zu hart sind, brechen, die allzu spitz sind, stechen und brechen ab sogleich.

Du, lass dich nicht verbittern, in dieser bittren Zeit, die Herrschenden er­zittern — sitzt du erst hinter Gittern —  doch nicht vor deinem Leid.

Du, lass dich nicht erschrecken, in dieser Schreckenszeit. Das wolln sie doch bezwecken, dass wir die Waffen strecken, schon vor dem großen Streit.

Du, lass dich nicht verbrauchen, gebrauche deine Zeit. Du kannst nicht untertauchen, du brauchst uns, und wir brauchen, grad deine Heiterkeit.

Wir wolln es nicht verschweigen, in dieser Schweigezeit. Das Grün bricht aus den Zweigen, wir wolln das allen zeigen, dann wissen sie Bescheid

(Wolf Biermann)

• Nichts erfordert mehr Charakter,

als sich im offenem Widerstand zu seiner Zeit zu befinden

und zu sagen:

Nein!

(Kurt Tucholsky)

• Eigensinn

Von dir wird noch geredet werden, wenn deine Widersacher nicht einmal mehr den Stoff

für einen Witz abgeben.

Nicht weil du recht hattest, wird von dir geredet werden, wenn sie vergessen sind.

Von dir wird geredet werden, weil du deine Träume niemals widerrufen hast gegen alle Vernunft.

Die Rede von Katharina Hokema

Leben einzeln und frei
wie ein Baum und dabei
brüderlich wie ein Wald
diese Sehnsucht ist alt
sie gibt uns Halt
in unserem Kampf
gegen die Dummheit, den Hass, die Gewalt

Das ist ein Song von Hannes Wader nach einem Gedicht von Nazim Hikmet.

Liebe Banu, ein deutscher Songschreiber und ein türkischer Lyriker beschreiben deine Sehnsucht, sie beschreiben unsere Sehnsucht.

Guten Tag, mein Name ist Katharina Hokema und ich spreche als Mitglied der VVN_BDA.

Als ich das erste Mal von Banus Geschichte hörte, entstanden Bilder in meinem Kopf. Menschen aus Deutschland, vor den Nazis ins Exil getrieben, geflohen. Irgendwo in Europa in einer irgendwie vermeintlichen Sicherheit. Die Ursache der Verfolgung: kein Kapitalverbrechen oder ähnliches. Verfolgt wurden sie, weil sich die deutschen Machthaber selber dafür das Recht gaben. Sie verfolgten Menschen, weil sie anders waren. Politisch, religiös, sexuell, Hautfarbe. Es war egal – anders halt als das von den Machthabern definierte „normale“ oder „richtige“.

Die Sicherheit der ExilantInnen in ihren Fluchtländern war eine vermeintliche. Es gab Auslieferungen an das Nazideutschland. Verlust jeglicher Rechte, Terror, Gewalt und Tod drohten den Menschen. Das war bekannt. Die Auslieferung passierte trotzdem.

Das Bild entrechteter Menschen und deren Auslieferung an Deutschland verknüpfe ich unweigerlich mit Banus Geschichte. Hier haben einst Menschen über andere Menschen hartherzig entschieden und haben sie bewusst ins Leid geschickt. Sie hätten in größter Not helfen können und haben es nicht getan.

Unsere Nation ist für unbeschreibliches Leid verantwortlich. Die VVN-BdA meint: wir Deutschen haben eine ganz besondere Verpflichtung, Menschen in einer solchen Situation zu retten, ihnen beizustehen. Nie wieder, NIEWIEDER darf sowas geschehen.

Was wir heute am Beispiel von Banu erleben ist in diesem Kontext betrachtet entsetzlich. Ein Mensch sitzt 3 Jahre in deutscher Untersuchungshaft. Wofür? Als junge Ärztin ist Banu im Osten der Türkei Zeugin von Unterdrückung und Misshandlung von Frauen, Diskriminierung von Kurden sowie bitterer Armut geworden. Banu wurde Kommunistin. Das hat mir Gewalt nichts zu tun. Seit Jahren arbeitet Banu als anerkannte Ärztin in Nürnberg. Ihrer Partei, der TKP/ML werden in Deutschland keine Gewalttaten angelastet. Sie ist hierzulande nicht verboten. Banu wird keine konkrete Straftat vorgeworfen. Statt dessen folgt vom deutschen Staat ein Kommunistenhatz der feinsten Sorte: Banu ist Mitglied in einer kommunistischen Partei, die (nur) in der Türkei als terroristisch gilt. Nach vier langen Prozessjahren erfolgt eine Verurteilung zu 3 ½ Jahren Gefängnis. Um das Ganze noch zu toppen, soll Banu, noch bevor die schriftliche Begründung vorliegt und gegen das Urteil vorgegangen werden kann, aus dem Bundesgebiet ausgewiesen werden.

Alleine aus der historischen Schuld heraus ist dieses Vorgehen Deutschlands unglaublich. Die Türkei ist kein faschistischer Staat. Nein, ganz bestimmt nicht. Es ist aber ein Land, das aggressiv und totalitär auftritt. Dass sich Deutschland mit dieser Aktivität zu einem verlängerten Arm dieses Landes macht, beschämt mich als Bürgerin der Bundesrepublik.

Deutschland will der Welt demonstrieren, dass es aus der Geschichte gelernt hat? Das ist durch Taten möglich. Banu droht in der Türkei Terror, Gewalt, Unrecht. „Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit stehen dort enorm unter Druck. Die Entwicklungen der letzten Wochen haben das nochmal gezeigt. Meinungs- und Pressefreiheit sind stark eingeschränkt, Menschenrechtsverteidiger_innen werden in ihrer Arbeit behindert und Oppositionelle willkürlich verhaftet.“ (das übrigens ist ein Zitat aus einer Stellungsnahme von Frau Gabriela Heinrich aus Nürnberg, MdB und stellvertretende Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion für Außen)

In einen solchen Staat, mit dieser Perspektive soll Banu ausgeliefert werden? Wo ist unser Schutzversprechen Menschen wie Banu gegenüber? Wo ist in dem Moment die Wahrnehmung der historischen Verantwortung Deutschlands einem Menschen wie Banu gegenüber?  Banu muss geschützt werden. Von unserem Staat.

Herr Maaß, (heute Außenminister, damals Justizminister) ist mit dafür verantwortlich, dass dieser Prozess, dieses Verfahren überhaupt stattfindet. Die Verfolgung einer ausländischen „Terrorgruppe“ ist nur möglich, wenn die Bundesanwaltschaft vom Justizminister dazu ermächtigt wird. Das ist passiert. Warum? Da kann man nur vermuten. Die Konsequenz ist aber klar und unmissverständlich: Damit machen sich deutsche Minister und die deutsche Justiz zu Handlangern von Erdogan. Unsere Ministerien, unsere Justiz könnte helfen und tut es nicht. Sie entscheiden hartherzig über Banu und andere und schicken sie bewusst ins Leid. (Übrigens – das ist keine zufällige gleiche Wortwahl – siehe Absatz oben) Weil: Gnade mit den Regimegegnern hat die Regierung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bisher noch nie gezeigt. Jeder der Verantwortlichen der Ausweisung kann sich an 5 Fingern ausrechnen, was mit Banu passiert, wie es ihr in der Türkei ergehen wird. Jeder der EntscheiderInnen ist dafür mitverantwortlich. Frau Lambrecht (als Justizministerin), Sie haben es in der Hand. Wir bitten Sie, wir fordern Sie auf: Schützen Sie heute Banu.

Die Nürnberger Ausländerbehörde unter der Leitung von Herrn Kuch will Banu in die Türkei ausweisen. Begründung: „Sie sei eine Gefahr für die Bundesrepublik Deutschland“. Damit treibt die Nürnberger Ausländerbehörde dieses Unrecht noch weiter. Wo bitte liegt denn im Fall von Banu die „Gefahr für Deutschland“? Weil sie Kommunistin ist?  Selbst der Verfassungsschutz (bestätigt in der Broschüre „Türkische Linksextremisten und ihre Organisationen in Deutschland“) dokumentiert, dass sich TKP/ ML und deren AnhängerInnen in Deutschland gewaltfrei verhalten und es für ein anderes zukünftiges Verhalten keine Ansatzpunkte gibt. Lieber Herr Kuch, Sie wollen Banu, trotz der Gefahr der ihr in der Türkei droht ausweisen. Offen und direkt ausgesprochen: Sie könnten einem Menschen Sicherheit geben und tun es nicht. Warum? Und: wie wollen Sie denn noch nach einer solchen Entscheidung in den Spiegel schauen? Herr Kuch, wir bitten sie, wir fordern Sie auf: Sie haben es in der Hand. Schützen Sie heute Banu.

Liebe Banu, die VVN_BDA wurde 1947 von Verfolgten des Naziregimes gegründet. Der Schwur von Buchenwald ist der Grundsatz unseres Handelns. „Die Vernichtung des Faschismus mit all seinen Wurzeln und der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit.“ 

Dazu gehört für uns zwingend, dass wir von unserer Regierung fordern: gebt Menschen Schutz vor totalitären und aggressiven Staaten. Das sind wir unserer Geschichte schuldig.

Banu muss bleiben, sie braucht unseren Schutz.

Übrigens: das Lied von Hannes Wader nach einem Gedicht von Nazim Hikmet geht noch weiter:

Willst du mit uns gehen dem Sieg entgegen?
Komm, wir haben keine Zeit uns auszuruh’n
Nichts wird sich von selbst nach vorn bewegen
Darum zählt auch nur das, was wir tun

Die VVN-BdA ist überzeugt: Banu muss geschützt werden. Von unserem Land, von der Bundesrepublik.

Banu steht für die VVN-BdA für das, was uns wichtig ist. Sie steht

• Für Vielfalt und aktives politisches Handeln.
• Für die offene politische Diskussion
• Für das Aufstehen gegen Rassismus, gegen Benachteiligungen jeder Art in der Gesellschaft

So schützen wir unsere Gesellschaft vor dem Erstarken rassistischer Gedanken und rechter Kräfte. 

Das heißt für uns: Wir müssen Banu nicht nur schützen. Liebe Banu, wir brauchen dich hier in Nürnberg, in Deutschland.