Gemeinsam gegen Rassisten und Volksverhetzer
6. April 2015
Die Zunahme von Aufmärschen der extremen Rechten in unserer Stadt, sei es als PEGIDA oder NÜGIDA, entwickelt sich schon fast zur Landplage.
So war es war für viele Bewohner der Südstadt Anfang März nur schwer nachvollziehbar, dass am 9.März rund um die Frankenstr./Pillenreutherstr. stundenlang ein ganzes Stadtviertel mit einigen Hundert Polizisten völlig abgeriegelt und lahm gelegt wurde. Und dies allein, um rund 40 (vierzig) Nazis 300 Meter laufen zu lassen. Verwiesen wird von den Verantwortlichen auf das elementare Demonstrations-Recht. Die Frage sei dennoch erlaubt: Gibt es ein Recht auf Volksverhetzung und Verbreitung rassistischer Parolen? Und wie steht es mit der Verhältnismäßigkeit?
Protestaktion gegen Nügida an der Frankenstraße.
Inzwischen schrumpft die Anzahl der Teilnehmer der wöchentlichen PEGIDA-Schau. Das ist gut so. Vor einigen Wochen bei den Massenaktionen z.B. in Dresden mag der eine oder andere Mitläufer/Zuschauer noch geglaubt haben, es ginge tatsächlich um „den Schutz des Abendlandes“. (Was auch immer das sein soll?) Oder man würde es den Politikern, der „Lügenpresse“ und „Denen da oben“ mal zeigen.
Die Parolen und Reden der Organisatoren bei den letzten Kundgebungen am Weißen Turm machen deutlich, was davon zu halten ist. Die bornierte „Kritik am Islam“ ist nur vorgeschoben. Auch gegen „Die da oben“, z.B. gegen die Abzocker in den Banken oder Kapitalfonds hatten diese selbst ernannten „Abendland-Retter“ bisher nichts einzuwenden.
Sie hetzen vor allem gegen die Schwächsten im Lande, gegen Asylsuchende, Zuwanderer und Ausgegrenzte. Fakt ist deshalb: Hier sind Nazis, Rassisten und Volksverhetzer am Werk. Zu Recht hat Ver.di deshalb einen Strafantrag gegen die Pegida-Organisatoren gestellt.
Auch wenn es manchmal schwerfällt und wir uns unsere Aktivitäten nicht von den Nazis diktieren lassen wollen, so geht doch kein Weg dran vorbei: Ungestört kann frau/man diese Hetzer in Nürnberg nicht demonstrieren lassen. Darüber sind sich Demokraten, Antifa- und Antipegida -Gruppen einig. Als VVN-BdA werden wir die Proteste und Gegenaktionen selbstverständlich unterstützen.
Im Moment ist nicht absehbar, wie lang PEGIDA und Co. unsere Stadt aufsuchen und mit Kundgebungen überziehen.
Von uns und anderen Nazigegnern wird auf jedem Fall versucht, gemeinsam diesen Nazi-Kundgebungen möglichst effektiv zu begegnen. Die Nürnberger Zeitungen berichten dazu zurzeit relativ zuverlässig. Also einfach nachschauen und die Gegenaktionen unterstützen
